Streit über Küchengerät-Kopie Thermomix-Hersteller erringt Erfolg gegen Lidl

Vorwerk sah ein Patent seines Thermomix durch ein günstigeres Konkurrenzgerät von Lidl verletzt. Ein Urteil gibt dem Wuppertaler Familienunternehmen nun recht.
Präsentation eines Thermomix durch eine Direktverkäuferin (Archivbild)

Präsentation eines Thermomix durch eine Direktverkäuferin (Archivbild)

Foto: TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Im Streit zwischen dem Direktvertrieb-Unternehmen Vorwerk und der Discounterkette Lidl rund um den Rührtopf Thermomix gibt es eine neue Gerichtsentscheidung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied zugunsten von Vorwerk.

Hintergrund ist ein Gerät mit dem Namen »Monsieur Cuisine Connect«, welches Lidl in verschiedenen Ländern – darunter auch Deutschland – anbietet. Die Kochmaschine des Discounters bietet ähnliche Funktionen wie Vorwerks Thermomix, dies aber zu einem erheblich niedrigeren Preis. Beide Geräte verfügen über eine Rezeptdatenbank.

Im jetzt entschiedenen Verfahren ging es um ein Patent, das Vorwerk für eine bestimmte Heizung in seinem Thermomix angemeldet hatte. Nach Ansicht des Gerichts hat Lidl dieses eingetragene Patent verletzt. Damit geht ein längerer Rechtsstreit zu Ende. Lidl darf damit ein bestimmtes Gerät – nämlich jenes mit einer von Vorwerk patentierten Dickschichtheizungs-Technologie – in Deutschland nicht anbieten.

Lidl hat bisher verschiedene Geräte auf den Markt gebracht – im Hinblick auf die Heizung sind diese immer leicht unterschiedlich aufgebaut. Das OLG-Urteil betrifft Lidl-Geräte, die als zu nah an der Thermomix-Heizung gelten. Entscheidend sind dabei technische Details, etwa solche, die eine gleichmäßige Erhitzung des Mixguts sowie eine Spülmaschinen-Festigkeit ermöglichen.

Lidl reagierte auf SPIEGEL-Anfrage bisher nicht auf das Urteil. Auch in Spanien ist ein Patentverfahren anhängig, welches zuletzt jedoch zugunsten von Lidl entschieden wurde. Bei Vorwerk erwartet man, dass das Urteil des OLG Düsseldorf Auswirkungen auch auf andere Verfahren und möglicherweise auf die Gesamttaktik von Lidl im Bereich der »Heizmixer« (Branchensprech) haben könnte.

Umsatzbringer für Vorwerk

Dass Vorwerk rechtlich scharf gegen Nachahmer schießt, erklärt sich auch aus der Wichtigkeit des Produkts für das Wuppertaler Familienunternehmen. Der Thermomix erwies sich als eines der erfolgreichsten Pandemieprodukte. 2020 machte Vorwerk mit seinem smarten Kochtopf einen Umsatz von 1,6 Milliarden Euro – ziemlich genau die Hälfte des Gesamtumsatzes. Der Thermomix kostet mehr als 1300 Euro.

Seit Mai 2021 ist es möglich, das 7,95 Kilogramm schwere Gerät auch online zu bestellen. Vorher war ein Kauf nur dann möglich, wenn man an einem geselligen Kochkurs teilgenommen hatte. Im normalen Handel ist das Gerät nicht erhältlich.

Vorwerk ist Marktführer in Deutschland im Direktvertrieb von Produkten; weltweit liegt das deutsche Familienunternehmen auf Platz vier der größten Direktvertrieb-Firmen. Bis 2014 war der Kobold-Staubsauger der Hauptumsatzbringer für Vorwerk – in den vergangenen Jahren sank der Umsatz der Saugersparte aber und lag 2020 bei 703 Millionen Euro.

Die seit 1980 unter dem Namen Thermomix angebotene Vorwerk-Kochhilfe bekam in den letzten Jahren Konkurrenz. Neben Lidl bieten auch andere Firmen ähnliche Geräte wie den Thermomix an. Aldi Süd etwa verkauft zeitweise ein Gerät der Eigenmarke Ambiano, welches nur rund 200 Euro kostet. Bosch bedient das Hochpreissegment – sein Premium-Kochtopf »Cookit« bewegt sich in einer ähnlichen Preisklasse wie der Thermomix.

Vorwerk erklärt zu seinem Erfolg vor dem OLG Düsseldorf, dass für das Unternehmen »die intensive Marktbeobachtung und die patentrechtliche Absicherung« seiner Produkte und Dienstleistungen außerordentlich wichtig sei. Im Bedarfsfall behalte sich Vorwerk daher vor, »konsequent gegen Patent- oder Markenrechtsverletzungen vorzugehen«. Die nun vom Gericht getroffene Entscheidung sieht Vorwerk als »eine Bestätigung des konsequenten Kurses zum Schutz der eigenen Innovationen«.

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