Henrik Müller

Trump und die Folgen Kampf um die Freiheit

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Die weltweite Strahlkraft der Demokratie hat enorm gelitten. Das Gezerre um die US-Präsidentschaft hat die Sache nicht besser gemacht. Nun gibt es immerhin ein bisschen Hoffnung.
Sollte es gelingen, trotz Trumps Wüten einen geordneten Machtübergang zu organisieren, wäre dies ein eindrucksvoller Beleg für die Widerstandsfähigkeit der bürgerlichen Demokratie

Sollte es gelingen, trotz Trumps Wüten einen geordneten Machtübergang zu organisieren, wäre dies ein eindrucksvoller Beleg für die Widerstandsfähigkeit der bürgerlichen Demokratie

Foto: Andrew Harnik / AP

Es waren helle Tage, damals, als das neue Jahrtausend anbrach. Die Welt wurde freier, offener und reicher. Und es schien nichts zu geben, das uns hätte stoppen können. So war die Stimmung um das Jahr 2000.

Und das war keine Illusion: Die Freiheit war messbar auf dem Vormarsch. Immer mehr Länder wurden vom US-Thinktank Freedom House als "frei" klassifiziert, immer weniger als "unfrei" (siehe Grafik). Demokratie und bürgerliche Freiheitsrechte schienen unaufhaltsam zur globalen Norm aufzusteigen.

Im Jahr 2000 konnte man auf ein Jahrzehnt zurückblicken, in dem sich eine große Öffnung vollzogen hatte. In den 1990er-Jahren waren viele Mauern gefallen, nicht nur entlang der vormaligen deutsch-deutschen Grenze. Der sowjetische Sozialismus verschwand. Militärdiktaturen in Asien und Lateinamerika machten Demokratiebewegungen Platz. Und es würde, so glaubten damals viele, wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, bis sich auch China demokratisieren würde.

Der Leuchtturm jener Jahre war Amerika. Die USA waren Orientierungspunkt und Hoffnungsstifter. Im Weißen Haus saß ein warmherzig wirkender Präsident, Bill Clinton, der mit weicher Stimme – und, wenn's darauf ankam, samt tönenden Tenor-Saxofon-Einlagen  – sein Land und die Welt umschmeichelte.

Die USA waren Inspiration für den Rest der Welt. Der Kalte Krieg war vorbei, das amerikanische Modell hatte gesiegt. Während Europa noch dabei war sich zu finden, entstand in Amerika die nächste große Story: Das Internet würde die Welt verändern und befreien, den Stimmlosen eine Stimme verleihen und den Konsumenten ungeahnte Macht verschaffen. Eine "New Economy" sei im Entstehen begriffen, die einen Produktivitätsschub auslösen würde.

Wohlstand, Freiheit, Popkultur: Die späten Neunziger waren Amerikas Gipfeljahre. Einer der größten Hits von 1999 war Ricky Martins "Livin' la Vida Loca"  – das "verrückte Leben" als andauerndes Hochgefühl.

Lange her. Es wäre eine große Überraschung, wenn Joe Biden nach knappem Sieg die USA zurückführen könnte zu ihrer einstigen Vorbildrolle. Immerhin: Das Wahlergebnis verändert die Perspektive.

Amerika ist kein (!) Failed State

Die Wahlen dieser Woche offenbaren ein zutiefst gespaltenes Land – und einen amtierenden Präsidenten, der Recht und Verfassung öffentlich infrage stellt , um des eigenen Machterhalts willen. In diesem Zustand taugt Amerika kaum als Leuchtturm der Freiheit.

Klar, das ist nicht ganz fair. Amerika ist längst kein Failed State, sondern immer noch eine alte Demokratie, die gerade ein paar ernste Probleme hat. Ein Blick auf die harten Fakten zeigt: Im Schnitt sind die USA immer noch reicher als die meisten europäischen Länder. Die Einkommen sind zwar ungleicher verteilt, aber Amerika mit seinen knapp 330 Millionen Einwohnern ist naturgemäß heterogener als alle anderen westlichen Länder.

Das Bild von den tumben Amis ist ein europäisches Klischee. In den Pisa-Studien der OECD liegen US-Schüler in etwa gleichauf mit deutschen. Unter den zehn weltbesten Unis finden sich sieben amerikanische (und keine kontinentaleuropäische).

Doch die vielschichtige Realität Amerikas wurde in den vergangenen Jahren überstrahlt von Donald Trump und seiner maßlosen Persönlichkeit – und von einem polit-medialen Komplex, der sich auf den Austausch von Infamem, Beleidigungen und Tabubrüchen verlegt hat. Das Bild, das sich die USA von sich selbst gemacht und dem Rest der Welt präsentiert haben, lädt nicht gerade zur Nachahmung ein.

Ein Scheich in Kiel

In den vergangenen Jahren habe ich mich immer wieder an eine Szene erinnert, die ich beim Global Economic Symposium, einer international besetzten Konferenz in Kiel, erlebte. In einer Plenumsrunde stand dort ein Abgesandter Saudi-Arabiens auf und stellte eine eigentlich ganz simple Frage: Welches Regierungssystem sollte er seinem Land empfehlen? Demokratie? Irgendetwas in der Art? Seltsamerweise blieb das mit Topökonomen und Topmanagern besetzte Podium klare Antworten schuldig, und vermittelte den Eindruck von Ratlosigkeit und Verunsicherung.

Rund zehn Jahre ist diese Episode her. Für mich war es damals ein eindrücklicher Beleg dafür, wie sehr die Strahlkraft des freiheitlichen Modells im Laufe der 2000er-Jahre gelitten hatte: Der New-Economy-Boom war in einer Reihe von Bilanzskandalen zu Ende gegangen und hatte manchen Anleger ärmer gemacht. Die USA waren unter George W. Bush mit gefälschten Beweisen in den Irakkrieg gezogen. Später waren sie das Epizentrum der Finanzkrise von 2008, gefolgt von einer heftigen internationalen Rezession. Kurz darauf hielt Europa die Weltwirtschaft mit einer Staatsschuldenkrise in Atem, die sich über Jahre hinzog. All das nagte am Image der Überlegenheit des westlichen Systems.

Insofern war es kein Zufall, dass der große Zug Richtung freiheitlicher Demokratie in den 2000er-Jahren zum Stillstand kam. In den 2010er-Jahren begann ihr Appeal zu bröckeln, inzwischen mit beschleunigter Tendenz.

Reihenweise haben die Freedom-House-Analysten Länder herabgestuft. Russland galt mal als "teilweise frei", nun als "unfrei". Die Türkei ("teilweise frei") bekommt schlechtere Noten. Das EU-Mitglied Ungarn wird seit 2019 als nur noch "teilweise frei" geführt. Indonesien wurde bereits 2014 auf diese Kategorie herabgestuft. Auch in großen "freien" Demokratien wie den USA und Indien seien die gewählten Führungsfiguren – Trump und Narendra Modi – inzwischen bereit, die Verfassung und "die Rechte von Kritikern und Minderheiten zu missachten" .

Das Bröckeln der Freiheit ist ebenso gefährlich wie tragisch. Menschen leiden unter Unfreiheit. Niemand wird gern unterdrückt. Niemand lässt sich gern von korrupten Behörden und Gerichten gängeln. Ab einem bestimmten Wohlstands- und Bildungsniveau wollen Bürger mitentscheiden – siehe die aktuellen Freiheitsbewegungen in Weißrussland, Hongkong, Thailand und anderswo. In Demokratien ist die Lebenszufriedenheit höher, die Lebenserwartung länger, der Wohlstand größer und die Korruption seltener. Es geht deshalb nicht primär um geostrategische Machtfragen, sondern um das Wohlergehen von Milliarden Menschen.

Lassen sich die Verfallsprozesse stoppen?

Konflikt und Chaos – statt Konsens und Kompromiss

Um stabil zu bleiben, brauchen Demokratien eine klare Teilung der staatlichen Gewalten ­– sowie offene, geordnete öffentliche Debattenräume. In der ersten Disziplin führen die USA dem Rest der Welt gerade ein spannendes Experiment vor: Sollte es gelingen, trotz Trumps Wüten einen geordneten Machtübergang zu organisieren, wäre dies ein eindrucksvoller Beleg für die Widerstandsfähigkeit der bürgerlichen Demokratie – die in den USA immerhin schon seit 230 Jahren existiert und diverse schwere Krisen überstanden hat.

In der zweiten Disziplin wird die Bewährungsprobe langwieriger. Die Polarisierung der Bevölkerung ist ein Resultat des Strukturwandels der Öffentlichkeit. Konsens und Kompromiss sind im Social-Media-Zeitalter schwerlich erreichbar, weil Konflikt und Chaos spannender sind und für mehr Aufmerksamkeit sorgen. Statt gepflegt über nüchterne Fakten und vernünftige Lösungen zu streiten, werden Individuen und ganze Gesellschaften auf Wut konditioniert. In Debattenräumen, in denen keine gemeinsame Faktenbasis existiert, wird eine Verständigung über den Zustand der Gesellschaft, ihre wirklichen Probleme und tragfähige Lösungsansätze schwierig, wenn nicht gar unmöglich.

Immerhin: Demokratien sind diesen Zersetzungsprozessen keineswegs hilflos ausgeliefert. Die großen Internetplattformen ließen sich so regulieren, dass strukturierte Debatten möglich werden. Qualitativ hochwertiger Journalismus und eine der Öffentlichkeit zugewandte Wissenschaft können dabei zentrale Rollen spielen. Womöglich wird auch das Publikum der permanenten Erregung irgendwann überdrüssig. Aber das ist eine vage Hoffnung.

Die wichtigsten Wirtschaftstermine der bevorstehenden Woche

Wiesbaden – deutsche Stärke, deutsche Schwäche – Neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt zu den Exporten der deutschen Wirtschaft.

Frankfurt ­– Verteilungsfragen – Schwierige Abwägungen: Mitten in einer tiefen Strukturkrise der deutschen Industrie entscheidet der Vorstand der IG Metall über die Forderungen der Gewerkschaft bei der bevorstehenden Tarifrunde.

Berichtssaison I – Geschäftszahlen von Infineon, McDonald's, Zoom, 

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