Üppige Mehreinnahmen Experten prophezeien Steuerwunder

Für Finanzpolitiker ist es ein Traum, für die Bürger zumindest nicht schlecht: Steuerexperten erwarten in Zukunft erhebliche Mehreinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden. Sogar ein ausgeglichener Staatshaushalt scheint noch in diesem Jahrzehnt möglich – zum ersten Mal seit 1969.

Hamburg/Berlin – Die angesprungene Konjunktur macht es möglich: Bei anhaltend guter Lage und einer weiterhin moderaten Ausgabenpolitik werde es 2009 einen Haushaltsüberschuss geben, sagte Dieter Vesper vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) - er ist Mitglied des Arbeitskreises Steuerschätzung.

Es wäre das erste Plus in der Staatskasse seit 40 Jahren. Zuletzt schrieben Bund, Länder und Gemeinden 1969 schwarze Zahlen. Das Bundesfinanzministerium stelle bislang als frühesten Termin das Jahr 2011 in Aussicht, wie die "Financial Times Deutschland" schreibt.

Voraussichtlich werde der Staat auch im laufenden Jahr deutlich mehr einnehmen als bislang erwartet. Der Steuerschätzer des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Heinz Gebhardt, sagte der "FTD", die Steuereinnahmen würden nach seinen Berechnungen um mehr als sieben Milliarden Euro über den Annahmen des Arbeitskreises Steuerschätzung liegen. Vesper rechnet den Angaben zufolge sogar mit acht Milliarden Euro. "Davon dürften jeweils 3,5 Milliarden Euro auf Bund und Länder und eine Milliarde Euro auf die Kommunen entfallen", sagte er.

Bei der Defizitquote gehen die Experten demnach von einem deutlich niedrigeren Wert aus als die Bundesregierung, die 1,5 Prozent erwarte. Gebhardt rechne mit einer Quote "im Bereich von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts". Sein Kollege Vesper sei noch optimistischer: "Wahrscheinlich sehen wir sogar eine Null vor dem Komma." Dem EU-Stabilitätspakt zufolge wären Werte bis 3,0 Prozent erlaubt.

Bund und Länder haben im Januar knapp 13 Prozent mehr Steuern eingenommen als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden 34,256 Milliarden Euro Einnahmen - ohne reine Gemeindesteuern - verbucht.

itz/AP/Reuters

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.