Umstrittene Flugzeug-Subventionen USA und EU verklagen sich gegenseitig

Der Streit zwischen den USA und der EU um die Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eskaliert: Erst haben die USA bei der Welthandelsorganisation Beschwerde gegen die Europäische Union eingereicht. Jetzt schlägt die EU zurück – und reicht ihrerseits Klage gegen die USA ein.


Airbus A 380: EU-Beihilfen für Airbus sollen eingestellt werden
AIRBUS/DDP

Airbus A 380: EU-Beihilfen für Airbus sollen eingestellt werden

Washington - Die US-Hilfen für den Flugzeugbauer Boeing verletzten die WTO-Regeln, teilte EU-Handelskommissar Pascal Lamy am Mittwoch in Brüssel mit. Zuvor hatten die USA die EU wegen der Hilfen für Airbus verklagt: Die EU unterstütze den Konzern mit "unfairen Subventionen im Umfang von Milliarden Dollar". Die Welthandelsorganisation (WTO) versucht nun, eine Einigung zwischen den Parteien zu erreichen.

Boeing hat die Klage der USA begrüßt. Es sei klar, dass das 1992 zwischen den USA und der Europäischen Union geschlossene Handelsabkommen für Großflugzeuge nicht mehr die Realitäten des Marktes widerspiegele und der Sinn des Abkommens überlebt sei, erklärte Harry Stonecipher, Präsident und CEO von Boeing. Das Unternehmen teile die Ansicht der US-Regierung, dass die EU-Beihilfen für Airbus eingestellt werden müssten.

Ein Sprecher der Airbus-Mutter-Gesellschaft European Aeronautic Defence and Space (EADS) verwies darauf, dass die Klage zunächst eine staatliche Angelegenheit sei. Er sicherte den Behörden die Kooperationsbereitschaft des Unternehmens zu. Es liege im Interesse der EADS, "für vergleichbare Wettbewerbsbedingungen zwischen uns und US-Unternehmen zu sorgen", sagte der Sprecher.

Im Zentrum des Streits steht das Subventionsabkommen von 1992. Brüssel und Washington hatten sich damals darauf geeinigt, dass EU-Staaten die Ausgaben der Flugzeugindustrie für Forschung und Entwicklung unterstützen dürfen. Dazu dürfen sie bis zu 33 Prozent dieser Kosten über die Vergabe günstiger Kredite subventionieren. Dafür darf die öffentliche Hand in den USA über die Nasa und Militärprogramme indirekt Investitionen im nationalen kommerziellen Flugzeugbau bezahlen. Dabei gelten als Obergrenze drei Prozent des Umsatzes.



© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.