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FINANZEN Und ewig lockt das Gold

Die üppigen Goldreserven der Bundesbank wecken Begehrlichkeiten. Doch die Idee, einen Teil des Schatzes zu verkaufen, stößt auf Widerstand.
aus DER SPIEGEL 4/2004

Bis vor kurzem übertraf niemand Bundesbankpräsident Ernst Welteke darin, mit Eifer und Zorn den Goldschatz der Bundesbank zu verteidigen. Egal, ob der frühere Finanzminister Theo Waigel (CSU) die Edelmetallvorräte höher bewerten wollte, um den Bundesbankgewinn zu mehren, oder CDU-Reformer Roman Herzog Teile des Goldes versilbern wollte, um damit die Pflegekasse zu sanieren, keiner rief so laut »Haltet den Dieb!« wie Ernst Welteke.

Doch nun beseelt den obersten Währungshüter Deutschlands eine sonderbare Milde, wenn es um die Goldvorräte geht. Schon vor Monaten schlug er vor, bis zu 600 Tonnen, mehr als ein Sechstel der deutschen Reserven, auf den Markt zu werfen. So könnte Geld beschafft werden für das Not leidende Bildungssystem.

»Eine interessante Idee«, befand Regierungssprecher Bela Anda vorige Woche im Auftrag seines Herrn. Bundeskanzler Gerhard Schröder müht sich seit Wochen um eine Offensive für mehr Bildung, Forschung und Innovation, da sind ein paar unverhoffte Milliarden stets willkommen. Zustimmung kam auch vom grünen Koalitionspartner, sogar die Opposition zeigte sich nicht abgeneigt.

Trotz der um sich greifenden Harmonie: Aus dem Vorschlag wird wohl nichts. Nicht nur Finanzminister Hans Eichel sperrt sich, der erbittertste Widerstand kommt aus der Bundesbank selbst - und daran dürfte der Welteke-Plan letztlich scheitern.

Eichels Beamte stoßen sich vor allem daran, dass Welteke mit den Gewinnen aus den Goldverkäufen (sie kalkulieren mit knapp 5 Milliarden Euro) einen Fonds unter der Regie der Bundesbank speisen will. Dessen Zinserträge von jährlich rund 200 Millionen Euro sollen Bildung und Forschung zugute kommen.

Falls tatsächlich Gold verkauft werden sollte, wäre es ihnen lieber, das Geld würde den Bundesbankgewinn mehren, über den sie vergleichsweise frei verfügen können: Bis zu 3,5 Milliarden Euro fließen ohne Zweckbindung in den Haushalt. Mit dem, was darüber hinausgeht, tilgt Eichel Schulden und spart so den Kapitaldienst.

Ein Fonds, wie er Welteke vorschwebt, wäre für den Bund zudem ein schlechtes Geschäft, haben die Finanzministerialen errechnet. Würde Eichel mit dem Gewinn, wie gehabt, Schulden zurückzahlen, könnte er mehr sparen, als ein Fonds an Erträgen abwirft. Der Grund: Schuldzinsen liegen immer höher als Guthabenzinsen. Er würde also besser fahren, die eingesparten Zinsausgaben für Bildungszwecke einzusetzen, wenn er es denn wollte.

Voraussetzung für die Konstruktion à la Welteke wäre zudem, dass Eichel das Bundesbankgesetz ändert. Daran aber denkt im Finanzministerium niemand. Der Kanzler kennt die Haltung seines Ministers und versteht sie mittlerweile.

Denn selbst wenn sie die gesetzliche Voraussetzung für den Deal schafft, kann die Bundesregierung nicht automatisch mit mehr Geld rechnen. Bis September verbietet der Bundesbank ein Abkommen jeden Goldverkauf. Ob und wann sie es danach tut, darüber entscheiden die ehrpusseligen, stets auf ihre Unabhängigkeit bedachten Zentralbanker ganz allein.

Derzeit sieht es ganz so aus, als ob der Vorstand der Behörde nicht jede Idee, die mit Gold zu tun hat, für eine glänzende hielte. Das achtköpfige Gremium ist in der Frage tief gespalten. »Für seinen Vorschlag wird Welteke keine Mehrheit bekommen«, sagt ein Vorstandsmitglied voraus.

Tatsächlich scheint der Präsident in eine sichere Niederlage zu gehen, wenn der Vorstand auf einer seiner Sitzungen im Februar über den Plan debattieren und abstimmen wird. Fünf Mitglieder sind bislang dagegen, nur drei hat Welteke auf seiner Seite. Und nichts deutet darauf hin, dass sich an dem Kräfteverhältnis noch etwas ändern wird.

Weltekes Widersacher führen an, dass es nicht Aufgabe der Bundesbank sei, eine Staatsaufgabe wie einen Bildungsfonds zu finanzieren und zu verwalten. »Das ist Sache der Politik.«

Währungsreserven, gleichgültig ob Devisen oder Gold, sind in den Augen vieler Bundesbanker nach wie vor wichtig, um die eigene Währung zu verteidigen. Je besser das Arsenal gefüllt sei, desto wirksamer würden Spekulanten abgeschreckt. Die Bundesbank besitzt Reserven von rund 80 Milliarden Euro, rund 36 Milliarden sind ihre 3446 Tonnen Gold wert.

Auch die übrigen Euro-Länder verfügen über üppige Goldreserven, 3025 Tonnen etwa liegen bei der Banque de France, 2452 Tonnen bei der Banca d'Italia. Von den ökonomisch nutzlosen Vorräten ließen sich gefahrlos einige hundert Tonnen verkaufen, meinen selbst Ökonomen, die die Notenbanken sonst für unantastbar halten.

Davon lässt sich der Widerstandstrupp nicht beeindrucken. Für ihn gilt weiter die alte Bundesbankregel: Von Währungsreserven kann man gar nicht genug haben.

In Wirklichkeit geht es den Bundesbankern, die sich so gern unabhängig und politikfern geben, auch darum, ihren politischen Freunden einen Gefallen zu tun. Das Lager um Welteke verdankt seine Posten der SPD, die anderen stehen eher der Opposition nahe.

Und die denken gar nicht daran, der rot-grünen Bundesregierung einen Wahlkampfknüller zu finanzieren.

CHRISTIAN REIERMANN

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