Einigung mit Kalifornien US-Regierung prüft Abgas-Deal von BMW, VW, Honda und Ford

Das US-Justizministerium untersucht den Abgas-Deal der Autobauer BMW, Volkswagen, Honda und Ford mit dem Bundesstaat Kalifornien. Es geht um vermeintliche Verstöße gegen das Kartellrecht.

BMW, Volkswagen, Honda und Ford müssen sich wegen eines Abgasdeals vor der US-Justiz erklären
picture alliance/Franziska Kraufmann/dpa

BMW, Volkswagen, Honda und Ford müssen sich wegen eines Abgasdeals vor der US-Justiz erklären


Im Machtkampf zwischen der Regierung von US-Präsident Donald Trump und dem Bundesstaat Kalifornien geraten Volkswagen, BMW, Ford und Honda zwischen die Fronten. Das US-Justizministerium soll ein vorläufiges Kartellverfahren gegen die vier Autokonzerne eingeleitet haben.

Honda teilte mit, in der Angelegenheit mit den Justizbehörden kooperieren zu wollen. VW teilte auf Nachfrage lediglich mit, bei einer Reihe von Angelegenheiten in Kontakt mit US-Behörden zu stehen. Bei BMW hieß es, man könne den Eingang einer Anfrage vom US-Justizministerium bestätigen und werde angemessen darauf reagieren. Von Ford lag keine Stellungnahme vor. Das Ministerium lehnte einen Kommentar ab.

Kalifornien und Trump liegen im Clinch

Die vier Autohersteller hatten im Juli ein Abkommen mit der kalifornischen Umweltbehörde CARB zur Regelung von Abgasstandards bekanntgegeben. Dadurch soll eine bedeutsame Reduzierung von Treibhausgasemissionen sichergestellt werden. Der Deal missfällt der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Sie will eine geplante Verschärfung der Sprit- und Abgasvorschriften für Autos auf Bundesebene zurückdrehen. Kalifornien, der US-Bundesstaat mit dem größten Automarkt, und die Trump-Regierung liegen deshalb schon länger im Clinch.

Autoindustrie zwischen den Fronten

Die Lage ist kompliziert: Kalifornien kann bisher wegen einer Ausnahmeregelung strengere Abgasvorschriften als auf Bundesebene erlassen, denen auch eine Reihe anderer US-Staaten folgt.

Die Trump-Regierung würde dem Bundesstaat dieses Privileg gerne wiederaberkennen. Die Autoindustrie gerät durch den Streit in Konflikte. Sie hat zwar lange für weichere Vorschriften lobbyiert, ist aber an einheitlichen Standards interessiert. Denn Modelle regional abweichenden Regeln anpassen zu müssen wäre umständlich und teuer.

flg/dpa/Reuters



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