Trotz Trumps Drohung Amazon, Facebook und Google müssen französische Digitalsteuer zahlen

Donald Trump findet sie »unfair« und droht mit Strafzöllen. Dennoch erhebt Frankreich in diesem Jahr eine Steuer auf die Umsätze großer Internetkonzerne. Die Bescheide wurden bereits verschickt.
Auch in der Coronakrise läuft das Geschäft: Lager von Amazon in Nordfrankreich

Auch in der Coronakrise läuft das Geschäft: Lager von Amazon in Nordfrankreich

Foto: REUTERS/Pascal Rossignol

Ungeachtet der US-Drohung mit Strafzöllen erhebt Frankreich in diesem Jahr eine Digitalsteuer für Internetkonzerne. Die betroffenen Unternehmen – darunter Google, Amazon und Facebook – hätten bereits Steuerbescheide erhalten, teilte das Finanzministerium mit und bestätigte damit einen Bericht der »Financial Times«.

US-Präsident Donald Trump hatte die Steuer als »unfair« kritisiert, Washington drohte daraufhin mit Strafzöllen auf französische Produkte im Wert von 1,3 Milliarden Dollar. Der Aufschlag in Höhe von 25 Prozent soll auf Waren wie Kosmetika und Handtaschen erhoben werden.

Mit Rücksicht auf internationale Verhandlungen mit den USA hatte Frankreich die 2019 eingeführte Digitalsteuer zunächst ausgesetzt. Die Gespräche im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) brachten aber keinen Durchbruch, nachdem die USA wegen der Corona-Pandemie im Juni eine Gesprächs-»Pause« ausgerufen hatten.

Die OECD hofft auf eine Einigung bis Mitte kommenden Jahres. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl auf eine »neue Bereitschaft« Washingtons zur Kooperation, wie er kürzlich sagte. Biden selbst hat sich zu dem Thema bisher nicht geäußert.

Frankreich erhebt die dreiprozentige Steuer auf den im Land erzielten Umsatz unter anderem mit Onlinewerbung. Sie betrifft rund 30 Unternehmen mit einem weltweiten Umsatz von mehr als 750 Millionen Euro und mindestens 25 Millionen Euro in Frankreich.

dab/AFP
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