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18. November 2018, 09:20 Uhr

Handelsstreit

Apec-Gipfel endet im Streit

Überschattet vom Handelskrieg zwischen den USA und China, konnten sich die Teilnehmer des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums nicht auf eine Abschlusserklärung einigen. Etwas Gutes hatte der Gipfel aber.

Der Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) geht wegen des Handelsstreits zwischen den USA und China ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende.

Die 21 Teilnehmerstaaten konnten sich am Sonntag in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby nicht auf eine gemeinsame Stellungnahme einigen, sagte Zhang Xiaolong, Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Stattdessen werde Papua-Neuguinea als Ausrichter des Treffens im Auftrag aller Teilnehmer eine Erklärung veröffentlichen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau begründete dies mit unterschiedlichen Ansichten in Handelsfragen.

Am Rand des Gipfels hatten die USA dem Gastgeber Hilfe beim Aufbau eines landesweiten Stromnetzes versprochen. Bei der Unterzeichnung der Stromnetz-Vereinbarung mit Papua-Neuguinea kündigte US-Vizepräsident Mike Pence vergleichbare Hilfe auch für andere Länder an. An dem bis 2030 laufenden Projekt beteiligen sich auch Japan, Australien und Neuseeland. Zuvor schon hatten die USA angekündigt, zusammen mit Australien in Papua-Neuguinea einen neuen Militärstützpunkt zu errichten.

Heftiges Rededuell zwischen US-Vizepräsident Pence und Chinas Staatschef Xi

Der große Inselstaat mit seinen nur etwa acht Millionen Einwohnern ist das ärmste aller 21 Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Lediglich 13 Prozent der Bevölkerung sind ans Stromnetz angeschlossen. Ziel ist es, in den nächsten Jahren 70 Prozent der Menschen mit Strom zu versorgen. Der größte Teil der Bevölkerung lebt in den Bergen oder anderen abgelegenen Regionen.

Überschattet wurde der Gipfel vom Handelsstreit zwischen den USA und China. Pence kam dabei kurz mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen, mit dem er sich am Vortag ein heftiges Rededuell geliefert hatte. Beide Seiten überzogen sich in ihrem Handelsstreit mit neuen gegenseitigen Vorwürfen. Pence drohte der Volksrepublik mit weiteren Strafzöllen in Milliardenhöhe.

Wie in anderen Teilen der Welt ist China im Pazifikraum seit einiger Zeit darum bemüht, seinen Einfluss mit kreditfinanzierten Infrastrukturprojekten zu steigern. Pence warf der Volksrepublik vor, kleinere Staaten damit in die Abhängigkeit treiben zu wollen.

So deutlich wie nie warnte Pence: "Nehmt keine Kredite an, die eure Souveränität gefährden. Schützt eure Interessen. Erhaltet euch eure Unabhängigkeit. Macht es wie Amerika: immer euer eigenes Land zuerst."

Zudem hielt er China vor, häufig "schlechte Qualität" zu liefern. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sagte dazu, sein Land locke niemanden in eine Falle. Er warnte vor einem "Handelskrieg" ohne Gewinner. Andere Teilnehmer klagten, dass der Konflikt zwischen den beiden Wirtschaftsmächten ihren Ländern jetzt schon schade.

Auch Papua-Neuguineas Premierminister Peter O'Neill kritisierte die USA und China: "Natürlich ist die ganze Welt besorgt. Das ist eine Situation, in der sich beide Länder zusammensetzen und eine Lösung finden müssen." O'Neill machte beide auch dafür verantwortlich, dass keine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kam. "Das liegt daran, dass es im Raum zwei große Giganten gibt."

kha/AFP/dpa

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