Patentstreit Chinesisches Gericht verhängt Verkaufssperre gegen iPhones

Neue Runde im Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm: Der Chiphersteller hat offenbar ein Verkaufsverbot von iPhones in China erzielt. Apple hält das jedoch für wirkungslos.

Apple-Produkte in einem chinesischen Geschäft (Archivbild)
AP

Apple-Produkte in einem chinesischen Geschäft (Archivbild)


Im Patentstreit mit Apple hat der Chiphersteller Qualcomm nach eigenen Angaben gerichtlich erwirkt, dass einige iPhone-Modelle in China nicht mehr verkauft werden dürfen. Die Wirkung des Verkaufsverbots ist jedoch umstritten.

Qualcomm erklärte zuvor, dass ein Gericht in der Stadt Fuzhou die Verletzung von zwei Patenten des Chipkonzerns festgestellt habe. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6S, 7, 8 und ihrer größeren Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden. Das wäre der erste größere Erfolg für Qualcomm in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Konflikt.

Apple entgegnete jedoch umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe. Es gehe lediglich um das mehr als ein Jahr alte iPhone-Betriebssystem iOS 11 - die aktuelle Version ist iOS 12. Damit würde das Verkaufsverbot ins Leere laufen.

Streit in China um Touchscreen-Technologien

Der Streit begann vor einem Jahr, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und hat Apple der Verletzung diverser Patente angeklagt.

Bei den nun in China betroffenen Patenten geht es nach Angaben von Qualcomm um Technologien, mit denen die Größe von Fotos angepasst werden könne, und um den Umgang mit Apps auf dem Touchscreen. Die Auswahl ist ein besonderer Affront gegen Apple - denn der Konzern hatte sich die Touchscreen-Bedienung des iPhones selbst umfangreich patentieren lassen. "Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen", teilte Apple mit.

Zuletzt hatte Qualcomm Apple beschuldigt, vertrauliche Informationen von Qualcomm - etwa Software-Codes - an den Konkurrenten Intel weitergegeben zu haben. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

kko/dpa



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