EU-Gericht: Apple gewinnt Markenstreit gegen Mi-Pad-Hersteller

Das chinesische Unternehmen Xiaomi darf sein Tablet Mi Pad in Europa nicht als Marke registrieren lassen - weil der Name zu sehr an das iPad von Konkurrent Apple erinnert.

Apple-Logo New York

Foto: Mark Lennihan/ AP

Apple hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) einen Markenstreit mit dem chinesischen Konkurrenten Xiaomi gewonnen. Die Luxemburger Richter entschieden, dass Xiaomi sein Tablet "Mi Pad" in Europa nicht als Marke registrieren darf. Das Wortzeichen sei der älteren Apple-Marke iPad zu ähnlich, was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne, hieß es in der Begründung.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den Verkauf von Tabletcomputern unter dem Namen Mi Pad einzustellen. Wenn sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein Markengericht ziehen.

Xiaomi hatte bereits 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Registrierungsantrag gestellt. Die Chinesen können nun vor der höchsten europäischen Instanz, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), Berufung einlegen.

asc/dpa/Reuters