Technologie für iPhones, Tablets und Uhren Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Der US-Techkonzern Apple hat nach Ansicht eines Gerichts für schnelle Datenübertragung fünf Patente einer anderen Firma verletzt - und soll dafür zahlen. Apple will sich gegen das Urteil wehren.
Apple kritisiert "Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren"

Apple kritisiert "Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren"

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Edmond Terakopian / dpa

Die Firma Optis Wireless Technology sieht sich in ihren Patenten verletzt, weil Apple in seinen Smartphones, Uhren und Tablets ihre Technologie verbaut habe. Ein Gericht in Texas hat sich dieser Ansicht nun angeschlossen - und den Konzern zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt.

4G, in Deutschland auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk.

Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen - und teilte mit: "Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden."

Summe könnte noch verdreifacht werden

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann aber sogar noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

Ebenfalls in Texas war der Konzern vor Kurzem von Geschworenen bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

apr/dpa
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