Überraschende Einigung Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

Seit rund zwei Jahren haben sich Apple und der Chiphersteller Qualcomm vor Gericht gestritten, erst am Montag hatte ein neuer Prozess begonnen. Nun aber teilten die Unternehmen mit: Man habe sich geeinigt.
Apple-Logo an einem Geschäft in Frankreich

Apple-Logo an einem Geschäft in Frankreich

Foto: Regis Duvignau/ REUTERS

Der iPhone-Hersteller Apple und der US-Chipkonzern Qualcomm haben in ihrem jahrelangen Rechtsstreit um Patentrechte an Chips eine Einigung erzielt. Mit der Vereinbarung werden alle weltweit gegeneinander laufenden Verfahren beider US-Konzerne eingestellt, teilten die Unternehmen mit. Der Patentstreitigkeiten waren auch vor deutschen Gerichten ausgetragen worden.

Beide Konzerne schlossen demnach eine neue Vereinbarung über ihre Geschäftsbeziehungen mit einer Laufzeit von sechs Jahren. In dieser Zeit sind die Lizenzgebühren für die Nutzung der Qualcomm-Chips geregelt, danach kann die Vereinbarung um zwei weitere Jahre verlängert werden. Apple   wird dem Chiphersteller zudem eine nicht bezifferte Summe zahlen.

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Die Einigung kam überraschend. Erst am Montag hatte ein Prozess zu einer milliardenschweren Klage von Apple gegen Qualcomm begonnen. Apple hatte dem Chiphersteller vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung bei den Smartphone-Chips auszunutzen. Qualcomm   lasse sich zwei Mal bezahlen: das erste Mal beim Kauf der Chips, das zweite Mal in Form der Lizenzgebühren beim Verkauf jedes einzelnen iPhones.

Eine Richterin hatte Apple Ende März in einem anderen Prozess mit einem Einfuhrverbot für iPhones in den USA gedroht. Sie war zu dem Schluss gekommen, dass einige iPhone-Modelle ein Qualcomm-Patent verletzen. Auch in Deutschland war Qualcomm vor Gericht gegangen - mit Erfolg. Nach einem Verkaufsverbot für Modelle mit Chips eines anderen Herstellers musste Apple auch die deutschen iPhones mit Chips von Qualcomm ausstatten.

fek/Reuters