Supreme Court US-Verfassungsrichter stärken Samsung im Patentstreit mit Apple

Fast 400 Millionen Dollar wollte Apple von Samsung, weil der Konzern Teile des iPhone kopiert haben soll. Das oberste US-Gericht wies die Forderung in dieser Höhe jetzt zurück. Wie viel Samsung stattdessen zahlen muss, ist noch offen.
Smartphones von Samsung und Apple

Smartphones von Samsung und Apple

Foto: DPA

Das US-Verfassungsgericht hat sich in einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung auf die Seite des südkoreanischen Unternehmens gestellt. Die Richter des Supreme Court lehnten eine 399 Millionen US-Dollar schwere Klage von Apple ab.

Der US-Konzern hatte dem Konkurrenten vorgeworfen, Teile des iPhone-Designs kopiert zu haben. Dem Gericht zufolge machen diese Eigenschaften aber nur einen kleinen Teil der Geräte aus. Ihren Patentstreit tragen die beiden Konzerne seit 2011 in mehreren Verfahren aus. Apple wirft Samsung unter anderem vor, die Form und die Icons des iPhone kopiert zu haben.

Das Oberste Gericht konstatierte nun zwar ebenfalls, dass Samsung "die rechteckige Vorderseite des Geräts mit den abgerundeten Ecken und und einem Gitter von farbigen Ikonen vor schwarzem Hintergrund" von Apple kopiert habe. Es entschied jedoch, dass die bislang festgesetzte Strafe ungebührlich hoch sei.

In dem Verfahren vor dem Supreme Court ging es um die Frage, ob Samsung nach einem Gesetz von 1887 entschädigen muss. Demnach steht Geschädigten von Patentverletzungen der "gesamte Gewinn" der Plagiatoren zu. Apple hatte argumentiert, damit sei Samsungs Gesamtgewinn aus Telefonverkäufen gemeint. Samsung hielt dem entgegen, die Regelung könne nur Gewinne aus den Verkäufen der strittigen Komponenten gemeint sein.

Laut einer Erklärung von Verfassungsrichterin Sonia Sotomayor schloss sich das Gericht der Argumentation von Samsung an. Damit verwarf der Supreme Court eine frühere Gerichtsentscheidung, die Apples Forderung nach allen Gewinnen gestützt hatte.

Welche Summe Samsung letztlich zahlen muss, ließ das Verfassungsgericht jedoch offen. Darüber soll nun nachgeordnetes Gericht entscheiden.

dab/Reuters/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.