Arbeitsagentur
900 Verdachtsfälle auf Missbrauch bei Kurzarbeit
Überstunden trotz Kurzarbeit? Das ist grundsätzlich nicht zulässig und kann für Probleme sorgen. Die Bundesagentur für Arbeit prüft derzeit Hunderte mögliche Betrugsversuche mit dem Kurzarbeitergeld.
Arbeitsagentur (Archivbild): "Umso genauer werden wir uns die Schlussabrechnungen anschauen"
Foto: Jan Woitas/ dpa
In rund 900 Fällen untersucht die Bundesagentur für Arbeit (BA) derzeit nach eigenen Aussagen, ob das Kurzarbeitergeld, das Kündigungen vermeiden soll, von Firmen missbraucht worden ist. "Das ist bei mehr als 880.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angezeigt haben, extrem wenig", sagte der für das operative Geschäft zuständige Vorstand Daniel Terzenbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Als zu Beginn der Coronakrise plötzlich sehr viele Unternehmen Kurzarbeit beantragt hätten, habe die BA schnell reagieren müssen. Normalerweise dauere die Prüfung bis zu drei Wochen. "So viel Zeit stand uns in dieser heißen Phase nicht zur Verfügung. Umso genauer werden wir uns die Schlussabrechnungen anschauen. Es wird sicher noch einiges nachkommen. Wir sind da nicht naiv und haben einen langen Atem."
Hinweise auf Missbrauch kämen oft von den betroffenen Mitarbeitern oder Gewerkschaften. Daneben nutze die BA Analysesoftware, um Missbrauchsmuster zu erkennen.
Scheinunternehmen gegründet
Es gebe Fälle mit "viel krimineller Energie", in einem sei eine Person gerade verhaftet worden. "Da hatte jemand ein Scheinunternehmen gegründet und Kurzarbeitergeld für Beschäftigte bezogen, die es gar nicht gab", sagte Terzenbach. Andere hätten zu Beginn der Krise noch schnell Verwandte eingestellt und für diese Kurzarbeit beantragt. Die BA sehe auch immer wieder, dass Firmen einen Teil ihrer Mitarbeiter in Kurzarbeit schickten und sich hinterher herausstellt, "dass die trotzdem gearbeitet haben".
Laut Terzenbach bereitet sich die BA auf eine mögliche Insolvenzwelle im Herbst vor. "Wird es deutlich mehr Insolvenzen geben als im Vorjahr? Die Einschätzungen gehen auseinander, aber wir wappnen uns für den Fall des Falles und schulen schon jetzt unsere Mitarbeiter in den Arbeitsagenturen für das Bearbeiten von Anträgen auf Insolvenzgeld", sagte Terzenbach. Noch seien die Zahlen aber unauffällig.
