Streit über Gesundheitsgefahren ArcelorMittal steigt bei italienischem Stahlwerk aus

Seit Jahren erkranken Menschen im Umfeld des Stahlwerks Ilva an Krebs. Die Regierung in Italien wollte den neuen Betreiber ArcelorMittal haftbar machen - doch der zieht sich zurück.

Das Stahlwerk Ilva in Tarent
Tiziana Fabi / AFP

Das Stahlwerk Ilva in Tarent


Vor einem Jahr hat der weltgrößte Stahlkonzern ArcelorMittal das italienische Stahlwerk Ilva in Tarent übernommen. Nun will der Konzern die Vertragsschließung rückgängig machen. Als Grund nannte ArcelorMittal Änderungen in der italienischen Umweltgesetzgebung. Der Konzern sei in dem Fall berechtigt, von einer Ausstiegsklausel im Vertrag Gebrauch zu machen.

Dem Stahlwerk droht damit die Schließung, 10.000 Arbeitsplätze sind in Gefahr. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte kam am Abend laut Nachrichtenagentur Ansa mit mehreren Ministern zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Um das Stahlwerk gibt es schon seit längerem Streit wegen möglicher Gesundheitsgefahren. Im Januar hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg geurteilt, der italienische Staat sei bislang unzureichend gegen die Risiken vorgegangen und habe damit die Menschenrechte der Anwohner in der Nähe des Werks verletzt. Tausende Arbeiter und Menschen aus der Nachbarschaft waren an Krebs erkrankt oder starben durch Giftstoffe der Fabrik.

Nachdem die Staatsanwaltschaft 2013 eingegriffen und einen Zwangsverwalter für das Werk eingesetzt hatte, musste ein neuer Eigentümer für die Fabrik gefunden werden. Damit dieser nicht Gefahr lief, für die Umweltschäden der vorherigen Betreiber haften zu müssen, sicherte die italienische Regierung ihm strafrechtliche Immunität zu.

Vor einem Jahr übernahm schließlich ArcelorMittal das Werk, bislang zur Miete mit dem Versprechen, es später zu kaufen. Die strafrechtliche Immunität verlangte auch ArcelorMittal Chart zeigen und bekam sie zunächst zugesprochen. Nach dem Regierungswechsel in Italien drohte die neue Regierung dem Stahlriesen jedoch damit, die Immunität aufzuheben - laut ArcelorMittal ist das nun geschehen. Das rechtfertige den Ausstieg der Firma aus dem Vertrag.

Im strukturschwachen Mezzogiorno, dem italienischen Süden, hat das Werk angesichts hoher Arbeitslosigkeit trotz aller gesundheitlicher Gefahren eine hohe wirtschaftliche und soziale Bedeutung.

kko/dpa



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