Krisenbranche: Bundesregierung lädt zum Autogipfel

Wie weiter für die deutsche Autoindustrie? Das will die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen in Kürze mit der Branche diskutieren - und damit trotz GroKo-Krise Handlungsfähigkeit demonstrieren.

Blick aufs Bundeskanzleramt

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Die Bundesregierung lädt die führenden Köpfe der deutschen Autoindustrie zum Gipfel ins Kanzleramt. Nach SPIEGEL-Informationen soll das Treffen am Abend des 24. Juni stattfinden. Teilnehmen sollen auf jeden Fall die Vorstandschefs von Volkswagen, Herbert Diess, und BMW, Harald Krüger. Auch die Chefs der Autozulieferer Bosch, Continental und Schäffler werden erwartet.

Offiziell vermeidet das Kanzleramt den Begriff "Gipfel" für das Spitzentreffen, bei dem es um die Zukunft der deutschen Autoindustrie geht. Man spricht von einer "konzertierten Aktion Mobilität". Dabei zeichnet sich ab, dass die Große Koalition dieses Thema als eines identifiziert hat, mit dem sie ihre eigene Handlungsfähigkeit trotz der Krise in beiden Parteien demonstrieren will. Verabredet worden war es ursprünglich beim letzten Koalitionsgipfel im Mai. Damals war bei der SPD noch die Ex-Parteivorsitzende Andrea Nahles federführend.

Zwei Themenblöcke will die Kanzlerin gemeinsam mit ihren Kabinettskollegen Andreas Scheuer (Verkehr), Peter Altmaier (Wirtschaft), und Svenja Schulze (Umwelt) sowie Gewerkschaftern und Forschern besprechen. In dem einen dreht es sich um "Technologische Herausforderungen", mit denen die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland gesichert werden soll. So heißt es in der Einladung des Branchenverbands VDA an seine Mitglieder zum Treffen, die dem SPIEGEL vorliegt. Neben dem Antrieb der Zukunft soll es auch um die Frage einer CO2-Bepreisung und um die Lade-Infrastruktur für Elektroautos gehen.

Der zweite Themenblock steht im Zeichen der Auswirkungen, die der Umbruch in der Autoindustrie auf die Beschäftigten hat. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann wird ihn leiten und darüber diskutieren, wie mit Aus- und Weiterbildung der Standort für die Arbeitnehmer der Autoindustrie gesichert werden kann. Dort soll es auch um "Transformationskurzarbeitergeld" gehen. Das neue Instrument ist unter anderem für Mitarbeiter gedacht, die bislang Getriebe oder Verbrennungsmotoren entwickeln und bauen und die sich künftig in der elektrischen Antriebswelt neu orientieren müssen.

Die Autoindustrie erhofft von der Bundesregierung Unterstützung bei ihrer Transformation hin zu Elektroautos. Dazu zählen könnten unter anderem ein dichtes Netz an Ladesäulen, staatliche Kaufanreize, eine CO2-Bepreisung für Diesel und Benzin sowie möglicherweise auch höhere Umweltprämien für den Kauf von Elektroautos und eine Strafzahlung, die beim Kauf von spritfressenden Autos zu entrichten wäre.