Einigung zwischen Bund und Bahn 86 Milliarden Euro für den Erhalt des Schienennetzes
In den kommenden zehn Jahren wollen der Bund und sein Unternehmen Deutsche Bahn offenbar rund 86 Milliarden Euro in den Erhalt des zum Teil maroden Schienennetzes stecken. Das ist erheblich mehr Geld als bisher.
Die Summe sieht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa eine Grundsatzeinigung über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung vor. Die Laufzeit der Vereinbarung soll zehn Jahre betragen. Der größte Anteil des Geldes kommt vom Bund.
Die nun auslaufende Vereinbarung über fünf Jahre sah im Jahresschnitt ein Volumen von rund 5,6 Milliarden Euro für den Erhalt des Schienennetzes vor. Die Beträge sollen nun schrittweise stark steigen.
Hoher Investitionsbedarf
Von 2020 bis 2024 seien demnach jährlich im Durchschnitt 7,9 Milliarden Euro vorgesehen, von 2025 bis 2029 dann im Jahresschnitt 9,2 Milliarden. Für das Jahr 2029 sei ein Höchstbetrag von 9,6 Milliarden vorgesehen. Die Bahn leiste mit Eigenmitteln Beiträge zu diesen Investitionen.
Bahn und Bund hatten lange über eine neue Vereinbarung verhandelt, nun wurde eine Einigung erzielt. Die Übereinkunft hätten Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla, Verkehrs-Staatssekretär Michael Güntner und Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer erreicht, hieß es. Der Haushalts- sowie der Verkehrsausschuss des Bundestags müssen noch zustimmen, dies sei bis Ende des Jahres geplant.
An vielen Stellen im 33.000 Kilometer langen Schienennetz gibt es großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Auch viele Schienenstrecken sind in die Jahre gekommen und müssten saniert werden.
Pünktlichkeit verschlechtert
Dies ist auch ein Grund für Verspätungen bei der Bahn sowie anderer Störungen. In den ersten sechs Monaten kam gut jeder fünfte Fernverkehrszug der Deutschen Bahn zu spät - die Pünktlichkeit hat sich unterm Strich im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 leicht verschlechtert.
Zur Abmachung zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Konzern zum Erhalt der Schienenwege zählt demnach, dass die Bahn in den kommenden zehn Jahren rund 2000 Brücken erneuert. In der aktuell gültigen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung war die Sanierung von 875 Brücken bis 2019 festgelegt worden.
Die Investitionsvereinbarung, mit der die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur erhalten und verbessert werden soll, bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist nicht erfasst.
Zahl der Fahrgäste soll bis 2030 verdoppelt werden
Pofalla hatte am Donnerstag gesagt, die Bahn und der Bund hätten sich auf eine neue Vereinbarung für die kommenden zehn Jahre verständigt. Konkrete absolute Zahlen hatte er aber nicht genannt.
Die schwarz-rote Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Bahn deutlich zu stärken. Bis 2030 soll die Zahl der Fahrgäste verdoppelt werden. Die Stärkung der Schiene ist auch ein wesentlicher Teil von Vorschlägen im Klimakabinett der Bundesregierung.
Am 20. September soll es eine Grundsatzentscheidung geben über ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz, damit nationale und international verpflichtende Klimaziele erreicht werden.
