Billigflieger Ryanair und TUIfly müssen Beihilfen zurückzahlen

Die EU-Kommission hat die Fluggesellschaften Ryanair und TUIfly zu Rückzahlungen unzulässiger Beihilfen in Österreich verdonnert. Insgesamt geht es um mehr als zwölf Millionen Euro.

TUIfly-Maschine
DPA

TUIfly-Maschine


Einige Vereinbarungen mit dem Flughafen Klagenfurt hätten der irischen Billig-Airline und dem Ferienflieger des Hannoveraner Reisekonzerns TUI einen ungerechtfertigten Vorteil verschafft, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Ryanair müsse daher rund zwei Millionen Euro an den österreichischen Staat zurückzahlen. Bei TUIfly seien es insgesamt 10,7 Millionen Euro. Darin enthalten seien 9,6 Millionen Euro, die auf die seit 2007 zu dem Unternehmen gehörende Marke HLX entfielen.

Die EU-Beamten stoßen sich insbesondere daran, dass der Flughafenbetreiber den Airlines Nachlässe bei den Flughafengebühren eingeräumt hatte. Dies erfolgte im Gegenzug dafür, dass die Airlines neue Flugverbindungen einrichten, oder häufigere Starts zu bereits existierenden Zielen anbieten. Auch darf der Airport-Betreiber künftig die Fluggesellschaften nicht für Werbung und Marketing entlohnen, die sie für den Flughafen gemacht haben.

Anders wurden die öffentlichen Hilfen gewertet, die der Regionalflughafen vom Bundesland Kärnten und der Stadt Klagenfurt als seinen Eigentümern zwischen 2000 und 2011 erhalten hatte. Sie seien im Einklang mit EU-Recht. "Die Maßnahmen fördern die Anbindung der Region, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen", erklärte die Kommission.

Die EU-Kommission hatte in der Vergangenheit schon häufig zu prüfen, ob Flughäfen einzelne Fluggesellschaften mit unerlaubten Subventionen anlocken. Insbesondere Regionalflughäfen verfolgen diese Strategie. Verkehren zu wenige Flugzeuge auf ihren mit Steuergeldern erbauten Plätzen, geraten sie ins Defizit und sind von der Schließung bedroht wie etwa der Regionalflughafen in Frankfurt Hahn oder in Kassel.

Die Kommission hatte bereits ähnliche Beihilfeverbote wie in Klagenfurt auch gegen Fluggesellschaften verhängt, die nach Zweibrücken, Altenburg oder Sardinien fliegen.

nck/gt/Reuters

insgesamt 2 Beiträge
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Dr.Akula 11.11.2016
1. Sie
haben den Flughafen und Steuergrab Weeze/Niederrhein vergessen - auch hier verdienen nur Ryanair und die sogenannten"Investoren"
frenchie3 12.11.2016
2. Ich traue mich zu wetten
daß das bei mindestens 80 Prozent aller Flughäfen bei den Billigairlines usus ist. Sondertarife für touch down, Abfertigung usw usw
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