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03. September 2018, 12:13 Uhr

Unzulässige Software

BMW soll zehn Millionen Euro Bußgeld zahlen

BMW wird vorgeworfen, über 7000 Dieselmodelle mit unzulässiger Software ausgerüstet zu haben. Statt von Betrug spricht die Staatsanwaltschaft jetzt nur noch von einer Verletzung der Aufsichtspflicht - teuer wird es trotzdem.

Der Autobauer BMW soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ein hohes Bußgeld wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen zahlen. Zur Diskussion steht dem Vernehmen nach ein Betrag um zehn Millionen Euro. Wie die Zeitung unter Berufung auf Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft berichtete, geht es um 7600 Dieselmodelle, bei denen eine Abschalteinrichtung eingebaut wurde. Das sei nach bisherigen Erkenntnissen "ein Versehen und keine Absicht" gewesen. BMW habe damit aber intern Aufsichtspflichten verletzt, was geahndet werden solle. Nach Informationen des SPIEGEL streben beide Seiten an, die Verhandlungen über die endgültige Höhe des Bußgelds noch in diesem Jahr abzuschließen.

Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt seit gut einem halben Jahr gegen BMW wegen des Verdachts, unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigungsanlage in betrügerischer Absicht verbaut zu haben. Betroffen sind demnach Modelle der Typen 750xd und M550xd. Schon damals sprach BMW von einem Versehen. Es gab eine weltweite Rückrufaktion.

Nach Informationen der "SZ" nannte die Staatsanwaltschaft Anfang August bei einem Gespräch mit einem Firmenanwalt von BMW die Summe von zehn Millionen Euro. Es sei vorstellbar, das Verfahren mit einem Bußgeld im "unteren" beziehungsweise "untersten zweistelligen Millionenbereich" auf Basis des Gesetzes gegen Ordnungswidrigkeiten abzuschließen.

Weder BMW noch die Staatsanwaltschaft wollten sich wegen des laufenden Verfahrens gegenüber der Zeitung äußern, wie die "SZ" berichtete. Ob der Autobauer zur Zahlung des Bußgeldes bereit ist oder es auf ein Verfahren ankommen lässt, blieb deshalb zunächst unklar.

bam/AFP

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