Innovationen: Brandbrief an Habeck: Mittelstand fürchtet um Forschungsförderung

Habeck

Foto: Annette Riedl / dpa

Kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland sehen eine »dras­tische Verschlechterung« der Bedingungen für Forschung und Entwicklung. Über den Verband Innovativer Unternehmen (VIU) haben sie sich per Brandbrief an Bundeswirtschafts­minister Robert Habeck (Grüne) gewandt. Grund ihres Ärgers ist die Reform des »Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand«. Nach zehnmonatiger Schließung des Programms hatte Habeck im Sommer die Förderung zwar wieder aufgenommen und auf 700 Millionen Euro für das Jahr 2023 aufgestockt.

Aus: DER SPIEGEL 41/2022

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Gleichzeitig, so der VIU, hätten sich die Zugangsbedingungen massiv verschlechtert: Jeder Mittelständler könne nur noch alle zwei Jahre eine Förderung beantragen. Das sei »katastrophal« und werde zu einer »deutlichen Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit« führen. 30.000 Unternehmen kämen für eine Förderung infrage, heißt es in dem Brief. Sie stellten zuletzt bis zu 9000 Anträge pro Jahr, fast die Hälfte davon sei auch genehmigt worden. Das Wirtschaftsministerium argumentiert: Ziel der angepassten Förderbedingungen sei es, »die Antragszahlen besser steuern zu können und gleichzeitig eine breite Teilnahme sicherzustellen«. Hierfür sei eine »weitere Beschränkung« der bewilligten Förderung pro Unternehmen ein »wirksames Instrument«.

sbo