Coronakrise Bundesagentur für Arbeit bereitet sich auf mögliche Pleitewelle vor

Seit Frühjahr mussten zahlungsunfähige Firmen vorübergehend keine Insolvenz anmelden. Nun fürchtet die Bundesagentur für Arbeit verspätete Konkurse - und hält 1,6 Milliarden Euro bereit.
Schaufenster in Mannheim

Schaufenster in Mannheim

Foto: Ralph Peters / imago images

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, stellt seine Behörde auf eine mögliche Pleitewelle ein. Die BA bereite sich "auf den Ernstfall vor", sagte Scheele der "Bild"-Zeitung. "Wir qualifizieren gerade 250 Mitarbeiter zusätzlich für den Fall, dass es zu einer größeren Pleitewelle käme." Darüber hinaus seien 1,6 Milliarden Euro für das Insolvenzgeld für 2021 eingeplant, in diesem Jahr seien es bislang nur 950 Millionen gewesen.

Schon im laufenden Jahr sei die Zahl der Menschen, die Insolvenzgeld von der Behörde bezogen hätten, höher gewesen als im Vorjahreszeitraum. "Wir haben dieses Jahr bislang 350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld auszahlen müssen als 2019, da waren es bis September rund 600 Millionen Euro. Allerdings bleibt abzuwarten, was passiert, wenn die Antragspflicht wieder einsetzt", sagte Scheele.

Die Bundesregierung hatte im Frühjahr Lockerungen beschlossen, um eine Pleitewelle durch die negativen Folgen der Corona-Pandemie abzuwenden. Demnach sollten sowohl Überschuldung als auch Zahlungsunfähigkeit keine zwingenden Gründe sein, um Insolvenz anzumelden. Die Regelung galt bis Ende vergangenen Monats. Wer zahlungsunfähig ist, muss seit 1. Oktober erneut Insolvenz anmelden. Überschuldete Unternehmen dürfen sich noch bis Jahresende Zeit lassen.

Rückkehr der Heizpilze in der Gastronomie

Staatliche Maßnahmen wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen hatten bisher viele Firmen am Leben gehalten, gerade in der stark betroffenen Gastronomie zeichnen sich jedoch schwierige Monate ab.

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Scheele unterstützt deshalb die Forderungen nach Aufstellung von Heizpilzen in der Gastronomie während der kalten Jahreszeit. Er appellierte an die Kommunen, die Heizpilze zu erlauben und so gegen die Arbeitsplatzverluste im Gastgewerbe durch die Coronakrise vorzugehen. "Wenn die Gastwirte mit Heizpilzen ihre Gäste noch einen Monat länger an der frischen Luft bewirten können, wäre das sicherlich ein Gewinn", sagte Scheele.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte bereits vor einigen Wochen für eine Rückkehr der Heizpilze plädiert, damit auch in der kühleren Jahreszeit viele Gäste in den Außenbereichen bewirtet werden können. Bei Umweltschützern stößt die Forderung auf scharfe Kritik. Vielerorts sind die Gasheizstrahler aus Klimaschutzgründen verboten.

rai/dpa
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