Wegen Haftbedingungen Familie von Ghosn wendet sich an Uno

Die Familie von Carlos Ghosn hat sich hilfesuchend an die Vereinten Nationen gewandt. Der ehemalige Renault-Chef sitzt in Japan in Haft - die Bedingungen seien "mittelalterlich".
Carlos Ghosn (Archivfoto)

Carlos Ghosn (Archivfoto)

Foto: Michel Euler/ dpa

Während das Anwaltsteam von Carlos Ghosn vor Gericht auf seine Freilassung hinarbeitet, sucht die Familie des Ex-Renault-Chefs Hilfe bei den Vereinten Nationen.

Die Familie sieht in den Haftbedingungen des Automanagers, der in einem japanischen Gefängnis auf seinen Prozess wartet, eine Verletzung seiner Menschenrechte. "Wir haben beschlossen, die Angelegenheit den UN-Gremien vorzulegen, die für die Gewährleistung der Achtung der Menschenrechte für alle zuständig sind", sagte der Anwalt der Familie, François Zimeray.

In dem Gefängnis herrschten "mittelalterliche" Bedingungen, es gebe stundenlange Verhöre. Die Verteidigung sei so nicht in der Lage, ein faires Verfahren vorzubereiten, sagte Zimeray. Außerdem sei das Licht in der Zelle Tag und Nacht eingeschaltet. Ghosns Frau Carole hatte die Haftbedingungen ihres Mannes wiederholt scharf kritisiert.

Daher habe man sich nun an die Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung der Vereinten Nationen gewandt, sagte Zimeray. Dieses UN-Gremium existiert seit 1991. Unabhängige Menschenrechtsexperten untersuchen dort Fälle willkürlicher Verhaftung oder Inhaftierung. Die Arbeitsgruppe kann dringende Appelle an die Regierungen richten, um den Aufenthaltsort und den Zustand der Inhaftierten zu ermitteln sowie Stellungnahmen zur Einhaltung des Völkerrechts abgeben oder auch Reisen in die betroffenen Länder unternehmen, um die Lage zu prüfen.

Der 64-jährige Ghosn, der Nissan vor der Pleite gerettet und den Autobauer mit Renault und Mitsubishi zu einer mächtigen internationalen Autoallianz zusammengeschlossen hatte, war am 19. November in Tokio wegen Verstoßes gegen japanische Börsenauflagen festgenommen und später angeklagt worden. Einen Termin für einen Prozess gibt es noch nicht.

Anwälte rechnen mit baldiger Freilassung

Kürzlich hatten auch zwei Menschenrechtsorganisationen den Umgang der japanischen Justiz mit Ghosn kritisiert. Die Inhaftierung des ehemaligen Renault-Chefs offenbare "ernsthafte Schwächen" des Justizsystems, teilten die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und das japanische Zentrum für die Rechte von Gefangenen (CPR) mit. Sie kritisierten insbesondere, dass Ghosn das Recht auf einen Anwalt bei Befragungen durch die Ermittler verwehrt worden sei. Außerdem bemängelten sie die Dauer der Inhaftierung vor Prozessbeginn und die Haftbedingungen.

Die Staatsanwaltschaft wirft Ghosn vor, er habe jahrelang ein zu niedriges Einkommen bei Nissan angegeben und persönliche Verluste auf den Autobauer übertragen. Der Manager bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer einer Verschwörung bei Nissan. Der Konzern entließ ihn als Verwaltungsratschef, seinen Posten als Renault-Chef legte Ghosn im Januar nieder. Der Fall schadet auch dem Dreierbündnis der Autobauer.

Nachdem das Gericht zwei Anträge auf Freilassung gegen Kaution abgelehnt hatte, wechselte Ghosn sein japanisches Anwaltsteam aus. Seine neuen Anwälte fordern erneut seine Freilassung. Anwalt Junichiro Hironaka sagte, er glaube, dass Ghosn "in naher Zukunft" freikommen könnte.

kko/dpa