Niedersachsens Ministerpräsident Weil will Autohersteller mit Öko-Abwrackprämie stärken

Die Abwrackprämie rettete nach der Finanzkrise 2009 die deutsche Autoindustrie und verhalf vielen zu günstigeren Autos. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sieht darin wieder eine Chance.
Stephan Weil: "Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann wesentlich beschleunigt werden"

Stephan Weil: "Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann wesentlich beschleunigt werden"

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Peter Steffen/ dpa

Die Autohersteller Volkswagen und BMW waren in der Coronakrise mit ihrer Forderung nach einem staatlichen Kaufpreiszuschuss vorgeprescht, nun erhalten sie auch in der Politik Unterstützung. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich der Forderung einer Abwrackprämie für die Autoindustrie angeschlossen.

"Vor allem der Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann damit wesentlich beschleunigt und die Automobilindustrie im Strukturwandel unterstützt werden", sagte der SPD-Politiker der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ". Auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte solch ein Automobil-Programm bereits ins Spiel gebracht. Ablehnung gab es dagegen von den Grünen.

Weil: An Klimazielen festhalten

Die Autobranche habe eine Schlüsselstellung, wenn die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden soll, sagte Weil der HAZ. Nach der jüngsten Weltfinanzkrise sei die 2009 eingeführte Abwrackprämie ein entscheidendes Instrument für das Comeback der deutschen Industrie gewesen. Wenn überhaupt, führe eine Abwrackprämie zu einem Strohfeuer, sagte der Bundestags-Fraktionsvize der Grünen, Oliver Krischer.

Eine Abkehr von den Klimazielen in der Automobilindustrie lehnt auch Weil ab. "Umgekehrt darauf zu setzen, die Erreichung von CO2-Zielen zu strecken, dürfte auf der europäischen Ebene kaum durchzusetzen sein und würde hohe Investitionen der Unternehmen infrage stellen."

Die EU schreibt den Autobauern seit Jahresbeginn einen Höchstwert von 95 Gramm CO2 je Kilometer im Flottendurchschnitt vor. Bis 2030 soll diese Grenze weiter sinken, bei Verstößen drohen Milliardenstrafen. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hatte um Nachsicht der EU geworben.

apr/dpa
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