»Weder sinnvoll noch vermittelbar« Krankenhäuser fordern Aufhebung der Coronaimpfpflicht für Pflegepersonal

Bislang setzte sich die Krankenhausgesellschaft für die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein. Angesichts der derzeit vorherrschenden Omikron-Variante sei das jedoch nicht mehr notwendig.
Coronaschutzimpfung: Fehlt sie, können Beschäftigte ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot erhalten

Coronaschutzimpfung: Fehlt sie, können Beschäftigte ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot erhalten

Foto: Fabian Sommer / dpa

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sorgte sich zuletzt wegen vieler Personalausfälle durch Corona. Zeitweise soll es gar Probleme in den Notaufnahmen gegeben haben, weil wegen vieler Infektionen zahlreiche Menschen nicht arbeiten konnten.

Dennoch hat sich die Vereinigung nun für die Aufhebung der Coronaimpfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgesprochen. »Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar«, sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Bislang hatte sich der Verband für die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingesetzt. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.

Impfpflicht gilt nicht für Krankenhausbesucher

Bundestag und Bundesrat hatten die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Dezember vergangenen Jahres beschlossen. Pflege- und Gesundheitspersonal muss deshalb nahezu bundesweit nachweisen, dass es gegen Corona voll geimpft oder genesen ist – oder ein Attest vorlegen, dass sie nicht geimpft werden können. Das Gesetz lässt sich in der Praxis jedoch nur schwer durchsetzen .

Fehlt der Nachweis, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Es kann ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot aussprechen, hat aber Ermessensspielraum. In Brandenburg hatten die Behörden zwei Bediensteten im Gesundheitswesen zuletzt verboten, ihre Arbeitsstellen zu betreten.

Nun sagte auch der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Meurer: »Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht allein ist der Schutz der älteren und vulnerablen Personen nicht zu gewährleisten, solange Angehörige und Besucher nach wie vor ungeimpft in die Einrichtungen kommen dürfen und damit das Virus immer wieder auch in die Einrichtungen tragen.«

apr/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.