EU-Kommission zur Wirtschaftslage "Das Coronavirus hat uns getroffen wie ein Asteroid"

Die Corona-Pandemie habe in der Wirtschaft ein "kraterartiges Loch" hinterlassen, sagt EU-Kommissar Dombrovskis. Als Reaktion empfiehlt seine Behörde der Bundesregierung, Investitionen vorzuziehen.
EU-Kommissar Dombrovskis: Sanktionen drohen vorerst nicht

EU-Kommissar Dombrovskis: Sanktionen drohen vorerst nicht

Foto: Dan Kitwood/ Getty Images

Beim Vorgehen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die EU-Kommission Deutschland das Vorziehen öffentlicher Investitionsprojekte empfohlen. Durchführungsreife Vorhaben sollten umgesetzt und gleichzeitig private Investitionen unterstützt werden, "um die wirtschaftliche Erholung zu fördern", schreibt die Behörde in ihren länderspezifischen Empfehlungen für Deutschland. Mittelfristig müsse das Ziel aber auch wieder eine vorsichtigere Haushaltspolitik und Schuldentragfähigkeit sein.

"Das Coronavirus hat uns wie ein Asteroid getroffen und in der europäischen Wirtschaft ein kraterartiges Loch hinterlassen", sagte Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis. Unmittelbar gehe es jetzt darum, in die Gesundheitssysteme zu investieren und Arbeitsplätze und Firmen zu schützen. Sobald die EU in die Erholungsphase komme, müsse der Schwerpunkt eine gemeinsame Strategie für nachhaltiges Wachstum sein, das niemanden zurücklasse.

Die EU-Kommission gibt den einzelnen EU-Ländern regelmäßig wirtschaftspolitische Empfehlungen im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters. Dieses dient zur Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik und zur Überwachung der EU-Regeln.

Insgesamt stünden die von Deutschland ergriffenen Maßnahmen gegen die Coronakrise "im Einklang" mit den Empfehlungen der Kommission, hieß es in den länderspezifischen Empfehlungen. Würden diese vollständig umgesetzt und die Haushaltspolitik wieder vorsichtiger, "wird dies mittelfristig zur Erhaltung tragfähiger öffentlicher Finanzen beitragen".

Wegen der Coronakrise hatte die EU-Kommission schon in der zweiten März-Hälfte erstmals überhaupt die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite und Gesamtverschuldung der Mitgliedstaaten ausgesetzt. Dies sollte es den Regierungen ermöglichen, massive Konjunktur- und Hilfsprogramme für die Wirtschaft aufzulegen, ohne Sanktionen aus Brüssel fürchten zu müssen.

Die Bundesregierung geht in diesem Jahr von einem Haushaltsdefizit von 7,25 Prozent aus, nachdem Deutschland als eines der wenigen EU-Länder zuvor jahrelang Überschüsse erzielt hatte. Die Gesamtverschuldung dürfte auf gut 75 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen.

dab/AFP/dpa
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