Umstrittener Entwurf Spahn will geplantes Krankenhaus-Gesetz überarbeiten

Nach heftiger Kritik an einem geplanten Gesetz zur Entlastung von Kliniken in der Coronakrise will Gesundheitsminister Jens Spahn nachbessern. Es seien mehrere Änderungen vereinbart worden.
Gesundheitsminister Jens Spahn: Nach Kritik Änderungen an geplantem Krankenhaus-Gesetz vereinbart

Gesundheitsminister Jens Spahn: Nach Kritik Änderungen an geplantem Krankenhaus-Gesetz vereinbart

Foto: FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Nach heftiger Kritik an einem Gesetz, das Krankenhäuser von den wirtschaftlichen Folgen der Coronaepidemie entlasten sollte, will Gesundheitsminister Jens Spahn nachbessern. Er habe in einer Schalte mit den Gesundheitsministern der Länder einmütig mehrere Änderungen vereinbart", schrieb Spahn auf Twitter. Der aktualisierte Entwurf soll demnach am Sonntag vorgestellt werden.

Spahn hatte mit dem geplanten Gesetz Krankenhäuser bei der Bewältigung der Coronakrise entlasten wollen und dafür insgesamt 7,8 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Die Krankenhäuser hätten damit etwa für verschobene Operationen in Folge der Coronaepidemie und eine Aufstockung der Intensivbetten entschädigt werden sollen. Kliniken und Verbände hatten die Summe jedoch als zu gering kritisiert.

Es werde "kein einziger Euro für die hohen Mehrkosten für die persönliche Schutzausrüstung der Mitarbeiter als Finanzierungspauschale bereitgestellt", sagte etwa Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

In einer Mitteilung der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft, hieß es, die Krankenhäuser seien fassungslos über das Auseinanderklaffen politischer Versprechen und der vorgesehenen Umsetzung. "Eine erbsenzählerische, kleinkrämerische Erweiterung eines an sich schon dysfunktionalen Finanzierungssystems ist das Gegenteil von dem, was Krankenhäuser jetzt brauchen", sagte der Vorsitzende Jörn Wessel.

Die Asklepios Kliniken erklärten, es sei "komplett unverständlich, dass der Bundesgesundheitsminister in der historischen Krise nicht alles daransetzt, das Gesundheitssystem in Deutschland sturmfest zu machen".

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"Die Krankenhäuser verdienen in dieser Zeit bestmögliche Unterstützung", schrieb Spahn nun auf Twitter, die Kritik nehme er ernst. "Wir sorgen für mehr finanzielle Sicherheit, damit sich die, die dort für uns alle im Einsatz sind, mit ganzer Kraft um die Patienten kümmern können."

fek/AFP