Patentrechtsstreit Curevac verklagt Biontech wegen Coronaimpfstoff

Das Tübinger Unternehmen Curevac sieht seine Patente durch den Konkurrenten Biontech verletzt. Deshalb zieht es gegen die in der Coronapandemie deutlich erfolgreichere Konkurrenz aus Mainz nun vor Gericht.
Das erste Corona-Impfstoffprojekt von Curevac scheiterte

Das erste Corona-Impfstoffprojekt von Curevac scheiterte

Foto: Martin Wagner / IMAGO

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Biotechunternehmen Curevac den Impfstoffhersteller Biontech verklagt. Die Firma aus Tübingen sieht ihre Patente durch den in der Pandemie erfolgreichen Konkurrenten aus Mainz verletzt.

Die Klage richte sich gegen Biontech und zwei Tochtergesellschaften, teilte Curevac mit. Gefordert wird demnach »eine faire Entschädigung« für die Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Covid-19-Vakzins Comirnaty von Biontech und seinem US-Partner Pfizer verwendet worden seien.

Curevac zufolge ist dem Unternehmen die vorgeworfene Verletzung seiner Patente schon lange bekannt. »Zum Höhepunkt der Pandemie wäre aber keinem von uns eingefallen, auf die Patentverletzung hinzuweisen. Jetzt, wo eine bessere Kontrolle über die Pandemie besteht, ist unserer Meinung nach der richtige Zeitpunkt dafür gekommen«, teilte eine Curevac-Sprecherin mit. Nun aber müssen laut Mitteilung »die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden« – auch, um in die »Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können«.

Keine einstweilige Verfügung angestrebt – Impfstoff kann weiter produziert werden

Es gehe darum, die »geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie« geltend zu machen, die zur Entwicklung von Coronaimpfstoffen beigetragen hätten, teilte das Unternehmen mit. Biontech äußerte sich bislang nicht zu den Anschuldigungen. Das Landgericht nahm zu der Angelegenheit ebenfalls keine Stellung.

Curevac galt als einer der großen Hoffnungsträger bei der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs, erlitt aber einen schweren Rückschlag, da sein eigenes Vakzin nicht so gut wirkte wie erhofft – das Projekt wurde gestoppt. Das Unternehmen verlor daraufhin an der Börse massiv an Wert.

Inzwischen arbeiten die Tübinger an einem verbesserten Mittel zusammen mit dem britischen Pharmakonzern GlaxoSmithKline – während Biontech und Pfizer mit ihrem Impfstoff weiterhin Milliardenumsätze einfahren .

Das Tübinger Unternehmen betonte indes, keine einstweilige Verfügung zu planen, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty behindern könnten. Solch ein Schritt hätte die immer noch laufende Impfkampagne stören können.

Curevac, das in der Pandemie mit Hunderten Millionen Euro Steuergeld vom Staat unterstützt worden war, beschäftigt mehr als 900 Mitarbeiter an den Standorten Tübingen, Frankfurt und Boston.

apr/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.