Daimler will in Dieselaffäre Milliarden zahlen, um in den USA Klagen abzuwenden

Für gut zwei Milliarden Dollar will Daimler zahlreiche US-Verfahren in der Dieselklage beilegen. Die zuständigen Behörden und Gerichte müssen allerdings noch zustimmen.
US-Flagge vor dem Daimler-Museum in Stuttgart

US-Flagge vor dem Daimler-Museum in Stuttgart

Foto: Arnulf Hettrich / imago images

Der Autokonzern Daimler hat sich in der Dieselaffäre in den USA mit Behörden und klagenden Kunden im Grundsatz auf Vergleiche geeinigt. Man rechne dafür mit Kosten in Höhe von insgesamt rund 2,2 Milliarden US-Dollar (knapp 1,9 Milliarden Euro), teilte der Konzern mit.

Die Vergleiche zu den Vorwürfen der Manipulation bei den Abgaswerten wurden demnach von der Muttergesellschaft und der Tochter Mercedes-Benz USA ausgehandelt. Sie erzielte Grundsatzeinigungen mit der US-Umweltbehörde EPA, der Umweltabteilung des US-Justizministeriums, der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde und Behörden des Bundesstaates Kalifornien sowie mit den Teilnehmern einer Verbraucher-Sammelklage.

Für die Vergleiche mit den US-Behörden erwartet Daimler Kosten von rund 1,5 Milliarden Dollar, die geschätzten Kosten für die Beilegung der Sammelklage lägen bei rund 700 Millionen Dollar. Weitere Aufwendungen, um Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen, schätzt Daimler auf einen mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag.

Vorstand und Aufsichtsrat der Daimler AG und der Mercedes-Benz AG stimmten den Angaben zufolge "nach Abwägung aller Umstände und im besten Unternehmensinteresse" für die Vergleiche. Damit gehe Daimler "einen wichtigen Schritt, um Rechtssicherheit bei verschiedenen Dieselverfahren in den USA zu schaffen".

Klageflut für deutsche Hersteller

Die Kläger in den USA führen an, dass die deutschen Autohersteller Volkswagen, Daimler und BMW gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen und sich in unzulässiger Weise bereichert hätten. Besonders für den Volkswagen-Konzern hatte der Dieselskandal in Nordamerika eine Flut von Klagen zur Folge.

Die von Volkswagen in den USA im Zuge der Aufarbeitung ausgehandelten Entschädigungen und Strafzahlungen belaufen sich inzwischen auf mehr als 22 Milliarden Dollar (knapp 19 Milliarden Euro). Hinzu kommen rund 1,4 Milliarden Euro in Kanada.

Die strafrechtlichen Ermittlungen, die in den USA seit 2016 gegen Daimler laufen, sind von den Vergleichen nicht betroffen. Die Vergleiche stehen dem Konzern zufolge noch unter Vorbehalt der finalen Zustimmung der zuständigen Behörden und Gerichte.

dab/dpa/Reuters
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