Korrigierter Medienbericht Biontech will nicht auf Patentschutz für seinen Coronaimpfstoff verzichten

Die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« hatte berichtet, Biontech wolle vorübergehend darauf verzichten, den Patentschutz für seinen Coronaimpfstoff durchzusetzen. Diese Meldung wurde nun zurückgenommen.
Korrigierter Medienbericht: Biontech will nicht auf Patentschutz für seinen Impfstoff verzichten

Korrigierter Medienbericht: Biontech will nicht auf Patentschutz für seinen Impfstoff verzichten

Foto: Carlos Ortega / EPA

Lässt sich die Corona-Impfkampagne beschleunigen, indem der Patentschutz für die Impfstoffe aufgehoben wird? Darüber wird seit einigen Tagen gestritten. Auch das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech wäre von dem Schritt betroffen.

Die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« berichtete am Samstag in einer Vorabmeldung unter Berufung auf eine Unternehmenssprecherin, die Firma wolle bis zum Ende der Pandemie darauf verzichten, den Patentschutz für ihren Coronaimpfstoff durchzusetzen. Inzwischen hat die Zeitung diese Meldung allerdings zurückgezogen. Das Unternehmen selbst bezeichnete sie auf SPIEGEL-Anfrage als »komplett falsch«.

Debatte über Patentschutz für Coronaimpfstoffe

Eine entsprechende Position von Biontech wäre eine neue Wendung in der Debatte über den Patentschutz für Coronaimpfstoffe gewesen. Die USA hatten sich am Mittwoch überraschend dafür eingesetzt, die Patente vorübergehend auszusetzen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist für eine Aussetzung, um die Bevölkerung ärmerer Länder günstig mit Impfstoff versorgen zu können.

Die Bundesregierung warnte dagegen davor, die Patente für die Impfstoffe auszusetzen. Damit steht Deutschland in der EU nicht allein da. Eine Aussetzung des Patentschutzes werde »kurz- und mittelfristig nicht die Probleme lösen« und »keine einzige Impfdosis bringen«, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag beim EU-Gipfel in Porto.

Sie sei »offen« für eine Diskussion über den Vorschlag der USA, die Patente für Impfstoffe auszusetzen. Wenn diese aber geführt werde, müsse sie mit einer »360-Grad-Sicht« erfolgen und alle Aspekte berücksichtigen, »weil wir Impfstoffe für die gesamte Welt brauchen«. Ähnlich äußerte sich am Samstag EU-Ratspräsident Charles Michel.

Biontech-Chef Şahin war gegen eine Aussetzung

Auch Biontech-Chef Uğur Şahin hatte sich kürzlich dagegen ausgesprochen, den Patentschutz auszuhebeln. »Patente sind nicht der begrenzende Faktor für die Produktion oder Versorgung mit unserem Impfstoff. Sie würden kurz- und mittelfristig die weltweite Produktion und Versorgung nicht erhöhen«, sagte er dem SPIEGEL. Wichtiger sei es, die Produktionskapazitäten zu erhöhen.

Bislang nutzt Biontech mit seinem US-Partner Pfizer sechs Produktionsstätten, verteilt auf die USA und Europa. Nun wollen die Mainzer die eigene Herstellung in Europa ausbauen und in Asien starten.

Biontechs amerikanischer Wettbewerber Moderna hatte schon im vergangenen Jahr angekündigt , seine Patente während der Pandemie nicht durchsetzen zu wollen. Dafür bekam die Firma Applaus, der sich allerdings als verfrüht erwies: Das Unternehmen macht kaum Anstalten, andere Firmen in die Geheimnisse der Herstellung seiner mRNA-Impfstoffe einzuweihen.

Die Impfstoffe von Biontech und Moderna beruhen auf der neuartigen mRNA-Technologie und zeigen bisher die höchste Wirksamkeit aller zugelassenen Coronavakzinen.

Anmerkung: In einer früheren Fassung dieses Textes wurde mit Bezug auf die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« berichtet, Biontech wolle vorübergehend darauf verzichten, den Patentschutz für seinen Coronaimpfstoff durchzusetzen. Diese Meldung wurde inzwischen zurückgezogen, wir haben den Text entsprechend überarbeitet.

sos/Reuters/AFP
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