Für mehr Pünktlichkeit: Bahn soll zusätzliche Milliarden bekommen

Die Bahn fährt auf Verschleiß, Schienen und Signale sind marode. Nach Willen der Regierung soll sich das nun ändern: Der Konzern bekommt mehr Geld - damit endlich mehr Züge pünktlich sind.

Gleisbauer auf einer ICE-Strecke in Sachsen-Anhalt (Archivbild)

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Die Erwartungen an die Bahn sind vielschichtig: Mal soll sie die Erreichung von Deutschlands Klimazielen retten, mal die Städte vor dem Infarkt bewahren - und natürlich die Autobahnen von quälend langen Lkw-Kolonnen befreien. Doch bislang gibt der Staat dem Konzern noch nicht einmal ausreichend Geld, damit die Infrastruktur nicht weiter verfällt.

Jahrzehntelang wurde gespart, damit die Bahn schlanker und attraktiver für einen Börsengang wird. Und selbst, als der vor vielen Jahren abgesagt wurde, drehte die Regierung als alleinige Eigentümerin diese verhängnisvolle Entwicklung nicht um. Jetzt ist diese Mangelwirtschaft zu spüren, sie führt zu horrenden Verspätungen, die das Image der Bahn ramponiert haben.

Doch die Debatte über die Zustände bei der Bahn könnte gefruchtet haben. Der Konzern soll für den Erhalt des Schienennetzes künftig mehr Geld von der Regierung bekommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz(SPD) verhandelt deshalb mit Bahn-Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla über die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Staat und Bahn. Sie soll demnach künftig nicht mehr bloß für fünf Jahre festgeschrieben werden wie bisher, sondern gleich für zehn Jahre. Derzeit gibt der Bund jährlich 3,5 Milliarden Euro aus, damit die Bahn ihr Schienennetz unterhalten kann. Bis 2024 soll dieser Betrag insgesamt auf etwa 5,5 Milliarden Euro wachsen.

Reisen per Bahn attraktiver machen

Geprüft werde außerdem ein Vorschlag des Ministeriums, die Vereinbarung "bei einer weiteren deutlichen Erhöhung des Bundesbeitrags von 2025 an um fünf Jahre zu verlängern", heißt es in einem internen Papier der Bundesregierung. Dann soll der jährliche Betrag noch einmal um eine Milliarde auf mehr als 6,5 Milliarden Euro steigen, wie es in Regierungskreisen heißt.

Dabei will Scholz offenbar auch festschreiben, dass die Bahn die Dividende in Höhe von 650 Millionen Euro, die sie der Regierung als Eigentümerin jedes Jahr überweist, direkt zurückbekommt, um das Geld in die Infrastruktur zu investieren. Die auf zehn Jahre verlängerte Laufzeit gibt der Bahn die Möglichkeit, längerfristige Verträge mit Baufirmen abzuschließen, etwa um Brücken zu sanieren oder Gleise zu erneuern.

Die Bauunternehmen wiederum können dann auch teurere Maschinen anschaffen, weil sie sicher sein können, das Gerät länger einzusetzen und finanziert zu bekommen. Die Bahn bekommt zugleich strenge Auflagen, etwa darüber, wie viele Brücken zu renovieren sind.

Die Investitionen werden gebraucht, damit der Zugverkehr pünktlicher wird und die Infrastruktur nicht weiter verfällt. Nur so kann der in dieser Woche verkündete sogenannte Deutschlandtakt realisiert werden: Zwischen den deutschen Großstädten sollen jede Stunde Züge verkehren, zwischen Hamburg und Berlin sogar alle halbe Stunde. Der Bahnverkehr in regelmäßigem Takt soll die Bahn so attraktiv machen, dass mehr Menschen vom Auto oder dem Flugzeug auf die Bahn umsteigen.

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