Historische Strecke von 1845 Anwalt wirft Bahn Schwarzbau vor

Zwischen Düsseldorf und Duisburg rollen seit mehr als 170 Jahren Züge - womöglich illegal. Die Bahn kann für den Abschnitt kein Genehmigungsverfahren nachweisen. Eine Anti-Lärm-Initiative schöpft Hoffnung.
Züge der Deutschen Bahn (Archivbild)

Züge der Deutschen Bahn (Archivbild)

Foto: Julian Stratenschulte/ dpa

Für den viel befahrenen Streckenabschnitt der Deutschen Bahn zwischen Düsseldorf und Duisburg in Nordrhein-Westfalen sollen notwendige Genehmigungsunterlagen teilweise fehlen. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einer Klage hervor, die der Düsseldorfer Rechtsanwalt Clemens Antweiler für seine Mandantin Elke Wagner vorbereitet hat. Demnach kann die Bahn für einen Abschnitt nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Planfeststellungsbescheide vorlegen.

Wagner und ihr Anwalt hatten zuvor rund ein Jahr lang recherchiert und formelle Anträge bei allen zuständigen Unternehmen und Institutionen gestellt, um die Genehmigungsunterlagen einsehen zu können. Doch weder das Eisenbahnbundesamt (EBA), noch die jeweiligen Verkehrsministerien oder die Bahn sind offenbar im Besitz der Dokumente. Damit handle es sich um einen "klassischen Schwarzbau", sagt Antweiler. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Bahn spricht von historischer Strecke

In einem Schriftsatz an das EBA fordert der Anwalt, den Verkehr auf der Strecke so lange zu beschränken und Ausbaupläne zu stoppen, bis die Bahn die notwendigen Planfeststellungsbescheide nachweisen kann.

Sollte das zuständige Gericht sich der Auffassung anschließen, könnte sich ein prestigeträchtiges Verkehrsprojekt in Nordrhein-Westfalen um Jahre verzögern: Es handelt sich um den mehr als drei Milliarden Euro teuren Rhein-Ruhr-Express (RRX), mit dem in wenigen Jahren Millionen Pendler im 15-Minuten-Takt auf der Strecke zwischen Dortmund und Köln befördert werden sollen . Dazu müsste jedoch die vorhandene Trasse auch zwischen Düsseldorf und Duisburg erweitert werden.

Bahn und Eisenbahn-Bundesamt weisen die Vorwürfe von sich. Es handle sich um eine historische Strecke, die in den Jahren 1845/46 gebaut und genehmigt worden sei und somit Bestandsschutz genieße, so das EBA. Antweiler moniert, dass auch damals schon Planfeststellungsverfahren vorgeschrieben waren und dass sie auch bei späteren Veränderungen der Strecke nicht durchgeführt worden seien.

Klägerin Wagner ist Mitglied einer Bürgerinitiative in Düsseldorf-Angermund, die sich seit Jahren gegen den wachsenden Bahnlärm auf der Strecke zur Wehr setzt.

fdo
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