Freihandelsabkommen: Trump besiegelt Ausstieg aus TPP

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat US-Präsident Trump ein Dekret zum Ausstieg aus dem Freihandelsabkommen TPP unterzeichnet. Zudem kündigte er Steuer- und Kostensenkungen für Unternehmen an.

Donald Trump

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Im Wahlkampf hatte er gegen den Freihandel gewettert, nun macht Donald Trump Ernst: Der US-Präsident unterzeichnete am Montag einen Erlass zum Austritt der USA aus dem Vertrag für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP).

Der TPP-Vertrag zwischen zwölf Pazifikanrainerstaaten hatte eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von Barack Obama im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden sollen. Auch das nordamerikanische Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko (Nafta) will Trump neu verhandeln.

Der US-Präsident kündigte zudem an, die Regulierungskosten für die US-Wirtschaft um 75 Prozent zu reduzieren und den Unternehmensteuersatz auf 15 bis 20 Prozent zu senken. Das sagte er im Weißen Haus bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern, darunter die Chefs von Lockheed Martin   und des Sportbekleidungsherstellers Under Armour.

Der Republikaner erneuerte auch seine Strafzolldrohungen. Wenn ein Unternehmen die USA verlasse und seine Produkte danach in den USA verkaufen wolle, müsse es hohe Strafzölle bezahlen. "Alles, was sie tun müssen, ist zu bleiben", sagte Trump. Angesichts der reduzierten Steuern und abgebauten Regulierungen gebe es für Firmen keinen Grund mehr, außerhalb der USA zu produzieren.

msc/dpa/Reuters