Klage von Tesla-Anlegern Elon Musk blitzt mit Antrag auf Prozessverlegung ab

Irreführende Tweets zur Zukunft von Tesla haben für Elon Musk ein juristisches Nachspiel. Ernst wird es ab kommender Woche in Kalifornien – und nicht wie von seinen Anwälten erhofft in Texas.
Tesla-Chef Elon Musk

Tesla-Chef Elon Musk

Foto: Frederic J. Brown / AFP

Tesla-Chef Elon Musk ist mit dem Versuch gescheitert, den Prozess zu einer Anlegerklage rund um seine Tweets aus dem Jahr 2018 von San Francisco nach Texas zu verlegen oder zumindest zu verschieben. Die Verhandlung soll nun am Dienstag beginnen, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Zunächst steht die Auswahl der Geschworenen an. Musks Anwälte hatten argumentiert, Geschworene aus San Francisco seien in der Masse voreingenommen gegen den Techmilliardär. Der Richter ließ das jedoch nicht gelten.

In der Klage geht es um Tweets von Musk aus dem Sommer 2018 , in denen er verkündete, er wolle Tesla von der Börse nehmen und habe die Finanzierung dafür »gesichert«. Später stellte sich jedoch heraus, dass es noch keine endgültigen Zusagen gab. Die Anleger werfen Musk in der Klage vor, die von den Tweets ausgelösten Kursschwankungen hätten sie um Geld gebracht.

Musks Anwälte argumentierten unter Verweis auf von potenziellen Geschworenen ausgefüllte Fragebögen, der Unternehmer könne in Kalifornien keinen fairen Prozess bekommen. Rund zwei Drittel der Kandidaten hätten negative Ansichten über den Techmilliardär, betonten sie.

Mittlerweile ist Teslas Hauptsitz in Austin

Richter Edward Chen sagte jedoch, Sympathie sei kein Faktor bei der Geschworenenauswahl, wie der Finanzdienst Bloomberg aus einer Anhörung am Freitag berichtete. So blieb demnach eine Frau in der Auswahl, die geschrieben hatte, Musk sei »unsympathisch«. Auch war es nicht disqualifizierend, im Fragebogen zu schreiben: »Die Autos sind schön, aber Herr Musk ist ein Idiot.« Der Geschworenenkandidat, der ihn als »nächsten Trump« und einen »Narzissten mit Wahnvorstellungen« bezeichnete, wurde dagegen ausgesiebt.

Als die Klage eingereicht wurde, hatte Tesla seinen Hauptsitz noch in Palo Alto im Silicon Valley südlich von San Francisco. Inzwischen verlegte Musk das Hauptquartier nach Austin in Texas. Der lange als Techvisionär gefeierte 51-Jährige offenbart insbesondere im Zuge seiner Übernahme von Twitter rechte politische Ansichten, was ihn im traditionell eher liberalen Kalifornien unpopulärer machte.

Richter Chen stellte bereits fest, dass Musks Äußerungen in den damaligen Tweets falsch gewesen seien. Die Geschworenen werden darauf zwar hingewiesen, sollen sich aber eine eigene Meinung bilden. Auch müssen sie entscheiden, ob Musk mit Absicht agierte sowie ob Anleger zu Schaden kamen, weil sie sich auf seine Worte verließen.

möb/dpa
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