Erfolg für VW in den USA Richter weist Wyomings Abgasklage ab

Die Entscheidung dürfte VW vor weiteren Milliardenkosten bewahren: Ein amerikanisches Gericht hat die Klage des US-Staates Wyoming wegen Verstößen gegen Umweltgesetze abgewiesen.
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Foto: Arno Burgi/ dpa

Volkswagen hat im Abgasskandal einen wertvollen Erfolg vor einem US-Gericht verbucht: Eine Klage des Bundesstaates Wyoming wegen Verstößen gegen Umweltgesetze wurde am Donnerstag vom zuständigen Richter Charles Breyer in San Francisco abgewiesen. Die Entscheidung dürfte VW vor weiteren Milliardenkosten bewahren - vor allem, weil sie richtungsweisend für ähnliche Fälle sein dürfte.

Richter Breyer erklärte die von Wyomings Generalstaatsanwalt beanstandeten Verletzungen des Luftreinhaltegesetzes "Clean Air Act" zu einer Bundesangelegenheit des US-Umweltamts EPA. Eine Klage der EPA hatte VW bereits mit einem milliardenschweren Kompromiss beilegen können.

Insgesamt hat der Konzern für Vergleiche in Nordamerika schon 22,6 Milliarden Euro an Rechtskosten verbucht. Ein Teil der Summe fließt ohnehin an US-Bundesstaaten, in denen VW Dieselwagen mit Manipulations-Software zur Abgaskontrolle verkauft hatte. Dennoch klagten neben Wyoming noch neun weitere Staaten auf zusätzliche Strafen.

In den Fällen von Illinois, Minnesota und Ohio dürfte Volkswagen jetzt allerdings nur noch wenig zu befürchten haben, denn diese Klagen sind ebenfalls bei Breyers Gericht angesiedelt. Allerdings gibt es mit Alabama, Missouri, Montana, New Hampshire, Texas und Tennessee mindestens sechs Staaten, die nicht vor Breyers Gericht klagen - was den Ausgang ungewisser macht.

Mit Connecticut, Maine, Delaware, Massachusetts, New York, Oregon, Pennsylvania, Vermont, Rhode Island und Washington hatte sich VW Ende März auf Vergleiche geeinigt. Der Konzern hatte im September 2015 nach Vorwürfen der EPA eingeräumt, in großem Stil bei Abgastests die Messwerte des Schadstoffs Stickoxid manipuliert zu haben. In den USA sind fast 600.000 Dieselwagen betroffen, weltweit rund elf Millionen.

aar/dpa
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