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12. Februar 2016, 19:51 Uhr

Protektionismus

EU belegt China-Stahl mit Strafzöllen

Die europäische Stahlindustrie steht vor dem Zusammenbruch. Jetzt springt die EU-Kommission der Branche bei. Mit Strafzöllen gegen China und Russland soll die heimische Produktion geschützt werden.

Um die eigene Stahlindustrie zu schützen, geht die EU verstärkt gegen Billigimporte vor. Die EU-Kommission kündigt an, auf bestimmte Einfuhren aus China und Russland Anti-Dumping-Zölle zu erheben. Sie brachte zudem drei neue Untersuchungen zum selben Thema gegen Stahllieferungen aus der Volksrepublik auf den Weg.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malström wolle alles unternehmen, um Waffengleichheit unter den Produzenten zu erreichen. Die Handelspartner müssten sich an die Spielregeln halten. "Wir können keinen unfairen Wettbewerb durch künstlich billige Importe zulassen, die unsere Industrie bedrohen."

Brandbrief an die EU-Kommission

Zuletzt hatten sich Deutschland, Großbritannien, Frankreich und weitere EU-Länder in einem Brandbrief an die EU-Kommission gewandt, in dem sie vor einem Zusammenbruch der Branche warnten und einen raschen Schutz vor der Billigkonkurrenz forderten.

In der weltweiten Stahlproduktion steht die EU an zweiter Stelle nach China. Die Hersteller der Volksrepublik drängen verstärkt auf die Weltmärkte, da die heimische Nachfrage schwächelt. Die Stahlpreise sind massiv gefallen - auch wegen internationaler Überkapazitäten. Die europäischen Stahlkocher haben nach Verbandsangaben seit 2008 rund 85.000 Stellen abgebaut, mehr als 20 Prozent aller Beschäftigten.

Preise angeblich unter den Herstellungskosten

Bei den Anti-Dumping-Untersuchungen gehe es um drei Stahlprodukte aus China, bei denen Preise unter den Herstellungskosten verlangt worden sein könnten. Betroffen sind demnach nahtlose Rohre, schwere Bleche und warmgewalzter Flachstahl. Insgesamt seien nun 37 Maßnahmen gegen Stahlimporte ergriffen worden, neun Untersuchungen liefen noch, teilte die Behörde mit.

Die vorläufigen Zölle auf kaltgewalzten Flachstahl aus China bewegten sich zwischen 13,8 und 16 Prozent, für die aus Russland zwischen 19,8 und 26,2 Prozent. Die EU kann Zölle erheben, wenn sie befindet, dass Importe zu Preisen unterhalb des fairen Marktniveaus angeboten werden und europäischen Produzenten schaden.

Der europäische Stahlverband Eurofer begrüßte die Einführung der Zölle, kritisierte im Falle Chinas das Niveau aber als zu niedrig. Das EU-Vorgehen gegen China verhalf der Salzgitter-Aktie allerdings zu einem zeitweisen Plus von 12,6 Prozent.

Wie zuvor bereits China warnte auch der russische Konzern Severstal die EU vor der Einführung von Strafzöllen. Das sei ein Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO.

Wie tief die Branchenkrise in Europa ist, zeigen die Bilanzen von Branchengrößen. So schloss Weltmarktführer ArcelorMittal das vergangene Jahr mit einem Rekordverlust ab und braucht nun Finanzspritzen in Milliardenhöhe. Auch ThyssenKrupp schrieb im vergangenen Quartal rote Zahlen.

brt/Reuters/AFP

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