Streit über Apple Pay und Spotify EU-Kommission startet Kartellverfahren gegen Apple

Offenbar verstößt Apple mit seinem App-Store und Zahlungsdienst gegen das Kartellrecht. Nun leitet die EU-Kommission zwei Verfahren ein.
Apple-Store in London

Apple-Store in London

Foto: DANIEL LEAL-OLIVAS/ AFP

Die EU-Kommission nimmt den US-Konzern Apple wegen möglicher Wettbewerbsverzerrungen ins Visier. Die Brüsseler Behörde teilte mit, dass sie das Zahlungsprogramm Apple Pay kartellrechtlich untersuche. In einem zweiten Verfahren will sie den Vorwurf des Musikdienstes Spotify überprüfen, wonach Apple in seinem App-Store überhöhte Provisionen verlangt.

Apple Pay ist ein Programm für iPhones und iPads für das mobile Zahlen im Internet, aber auch im Einzelhandel. Die Geschäftsbedingungen von Apple könnten hier den Wettbewerb verfälschen und die Auswahl für Verbraucher verringern, sagt die Kommission nach einer vorläufigen Prüfung für das erste Verfahren. Apple gibt die NFC-Schnittstelle seiner Smartphones, die das kontaktlose Bezahlen ermöglicht, bislang nicht für fremde Bezahldienste frei. Wer mit einem iPhone also mobil bezahlen will, muss Apple Pay benutzen: Mobile-Payment-Apps der Volksbanken und Sparkassen lassen sich zum Beispiel ausschließlich mit einem Android-Smartphone nutzen.

Apple Pay ist laut EU-Kommission auch die einzige Lösung für mobile Zahlungen, mit der die sogenannte Nahfeldkommunikation "tap and go" von Apple-Geräten für Zahlungen in Geschäften genutzt werden könne.

"Apple darf Verbrauchern nicht die Vorteile der neuen Zahlungstechnologien vorenthalten"

"Apple legt offenbar Bedingungen für die Nutzung von Apple Pay in kommerziellen Apps und auf Websites fest", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. "Apple darf den Verbrauchern mit seinen Maßnahmen aber nicht die Vorteile der neuen Zahlungstechnologien vorenthalten."

In dem zweiten Verfahren will die Kommission unter anderem prüfen, ob Apples Regeln zum Verkauf von Apps über den App-Store gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. "Es scheint, als habe Apple beim Vertrieb von Apps und Inhalten an Nutzer der beliebten Apple-Geräte die Rolle eines 'Torwächters' eingenommen", sagte Vestager. Es müsse sichergestellt werden, dass dies nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führe.

Der Musikstreaming-Marktführer Spotify hatte im März 2019 offizielle Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Das Unternehmen argumentierte unter anderem, es sei im Nachteil, weil es für Abo-Abschlüsse innerhalb der iPhone-App 30 Prozent der Erlöse an Apple abgeben müsse. Das würde Spotify zwingen, seine Preise "künstlich aufzublasen", und zwar deutlich über das, was Apple für seinen eigenen Streamingdienst Apple Music verlange. Auch ein E-Book- und Hörbuch-Anbieter hatte sich bei den EU-Wettbewerbshütern über die App-Store-Regeln beschwert.

hej/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.