Scholz über neue Corona-Hilfen: "Wir helfen ihnen, dass sie das auch durchstehen können"

Zehn Milliarden Euro will die Regierung investieren, um die neuen Corona-Maßnahmen zu bewältigen. Das seien "in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen", so die Minister Altmaier und Scholz.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU, l.) und Bundesfinanzminister Scholz (SPD): "Noch einmal klotzen"

Foto: Markus Schreiber / AP

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben Unternehmen, die von den neuen Einschränkungen betroffen sind, umfassende Unterstützung versprochen. Es sei klar, dass viele Betriebe im November auf gute Geschäfte gehofft hätten, sagte Scholz bei einem Auftritt mit Altmaier. Die neuen Maßnahmen träfen sie hart. "Wir helfen ihnen, dass sie das durchstehen können", sagte der Bundesfinanzminister.

Wirtschaftsminister Altmaier zufolge ist das Ziel, "noch einmal, nicht zu kleckern, sondern zu klotzen".

Die Unterstützungsmaßnahmen im Überblick:

• Soloselbstständige und Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern sollen ihre Umsatzausfälle im Umfang von 75 Prozent des Umsatzes aus dem November 2019 ersetzt bekommen. Bei größeren Unternehmen sei es etwas weniger, sagte Scholz. Erhaltenes Kurzarbeitergeld soll mit den neuen Hilfen verrechnet werden.

• Bei Unternehmen, die im November vergangenen Jahres noch nicht existierten oder die ihr Hauptgeschäft zu anderen Jahreszeiten machen - etwa Konzertveranstalter - sollen Umsätze aus vergleichbaren Monaten als Grundlage herangezogen werden.

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Scholz sagte, es gehe um "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen". Die Tatsache, dass die teilweise Schließung von Gastronomie, Hotels und vielen anderen Wirtschaftsbereichen auf wenige Wochen begrenzt sei, ermögliche es dem Bund, diese Hilfen zu stemmen. In einem Monat sollten zehn Milliarden Euro investiert werden.

Die Hilfen sollten unmittelbar und unbürokratisch fließen. Scholz warb erneut um Unterstützung in der Bevölkerung. "Die Lage ist ernst - auch wenn sie sich noch nicht für jeden so anfühlt."

dab/dpa/Reuters