Henrik Müller

Bonjour tristesse Warum die Inflation den Populisten hilft

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Marine Le Pen hat Chancen, zur nächsten französischen Präsidentin gekürt zu werden. Mitten in der Auseinandersetzung mit Russland droht Europa eine Komplettblockade. Was das mit steigenden Preisen zu tun hat.
Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bei Wahlkampfauftritt in Perpignan, Südfrankreich: Die rechtspopulistische Gefahr ist nicht gebannt

Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bei Wahlkampfauftritt in Perpignan, Südfrankreich: Die rechtspopulistische Gefahr ist nicht gebannt

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Lionel Bonaventure / AFP

Inflation frisst die Demokratie auf. Deutschland hat es in extremer Form vor knapp einem Jahrhundert erlebt: Die Hyperinflation der frühen 1920er-Jahre polarisierte die Gesellschaft und nährte den Aufstieg der Demokratiefeinde. Großbritannien durchlitt einen Winter der Wut, als Ende der 1970er-Jahre die Ära der steigenden Preise bei wirtschaftlicher Stagnation nicht enden wollte und rabiate Proteste das einstige Herz des Empire erschütterten.

Wegbrechende Kaufkraft und schwache ökonomische Entwicklung bilden ein toxisches Gemisch – zumal, wenn sie auf eine gesellschaftliche Stimmungslage treffen, die staatlichen Institutionen ohnehin mit tiefem Misstrauen und Zynismus begegnet. Die aktuell hohen und steigenden Inflationsraten sind deshalb politisch gefährlich. Sie sind kein rein ökonomisches Problem, sondern ein soziales. Enorme Beben können davon ausgehen, die bisherige Ordnung kann ins Rutschen geraten.

Das Brexit-Referendum und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mögen schon einige Zeit zurückliegen. Doch die rechtspopulistische Gefahr ist keinesfalls gebannt. In den USA sind die Trumpisten auch wegen des andauernden Inflationsschubs abermals im Aufwind; der ultrarechte Mainstream der US-Republikaner kann auf Zugewinne bei den Kongresswahlen im Herbst hoffen.

In Frankreich wird bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag den Umfragen zufolge mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler für rechts- oder linksextreme Kandidaten stimmen. Das war auch vor fünf Jahren schon so. Doch nun könnte im zweiten Wahlgang in zwei Wochen tatsächlich Marine Le Pen, Anführerin des rechtsnationalistischen »Rassemblement National«, zur Staatspräsidentin gewählt werden .

Noch vor einigen Wochen schien ein Wahlsieg von Amtsinhaber Emmanuel Macron so gut wie sicher. Inzwischen haben sich Le Pen und er in den Umfragen aber so stark angenähert, dass ein bisschen mehr oder weniger Wahlbeteiligung über Sieg oder Niederlage entscheiden kann. Wie konnte das passieren?

Rien ne va plus Le Pen und die EU

Le Pens Umfragewerte begannen zu steigen, als sich die Gewissheit breitmachte, dass die gemessene Preissteigerung kein ökonomisches Long-Covid-Phänomen ist, sondern eine kritische Eigendynamik entwickelt hat – und Le Pen ihre Kampagne entschlossen auf die explodierenden Lebenshaltungskosten fokussierte. Ein katastrophales Szenario rückt damit näher: Mitten in der Zuspitzung des Konflikts mit Russland würde eine Putin-Freundin an die Spitze des zweitgrößten EU-Lands rücken.

Aus deutscher Sicht ist Frankreich das mit großem Abstand wichtigste Partnerland in so ziemlich jeder Beziehung. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit gekommen, die EU zu stärken und Macrons Formel von der »europäischen Souveränität« endlich aufzunehmen. Die EU braucht gemeinsame Verteidigung und Abschreckung, eine dauerhaft stabilisierte Währungsunion und zumindest ein Minimum an sozialem Ausgleich, um sich nach außen und nach innen zu stärken – was denn sonst?

Mit einer Nationalistin an der Staatsspitze würde ein stärkeres Europa jedoch in weite Ferne rücken. Die EU, der Euro, die Nato – Le Pen steht all dem, zurückhaltend formuliert, distanziert gegenüber. Ihre einst schrille Frankreich-zuerst-Rhetorik hat sie zwar weichgespült, um sich der bürgerlichen Mitte als wählbare Alternative zu verkaufen. Ein »Frexit« steht nicht mehr im Programm. Doch der Schrecken einer möglichen Le Pen-Präsidentschaft hat in der abgelaufenen Woche schon mal die Börsen erschüttert.

Kein Wunder: Das »Rien ne va plus«-Szenario einer gelähmten EU ist kein absurdes Schreckgespenst mehr, sondern eine durchaus reale Gefahr. Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump werden sich die Hände reiben, sollte es so weit kommen. Europa hätte sich auf absehbare Zeit selbst aus dem geostrategischen Spiel genommen – mit kaum absehbaren Folgen.

Bonjour tristesse – die französische Stimmungslage

Die steigenden Lebenshaltungskosten treffen eine Nation, die sich im Zustand tiefer Tristesse befindet, wie ein Blick in die aktuelle Eurobarometer-Umfrage  zeigt:

  • Die Situation im Land insgesamt? Schlecht, sagen zwei Drittel der Befragten, gut, antwortet nur ein Drittel. (Zum Vergleich: In Deutschland sind die Verhältnisse umgekehrt.)

  • Die Wirtschaftslage? Schlecht, sagen 67 Prozent.

  • Entwickelt sich das Land in die richtige Richtung? Nein, sagen 65 Prozent.

  • Vertrauen Sie politischen Parteien? Nein, sagen 87 Prozent. Der Regierung? Nein, sagen 69 Prozent. Dem Parlament? Nein, sagen 65 Prozent.

  • Das größte Problem des Landes? Inflation, sagen die meisten Befragten; erst weit abgeschlagen folgen frühere Aufreger-Themen wie Zuwanderung, Terrorismus und Kriminalität.

Die Zahlen stammen aus dem Januar und Februar dieses Jahres. Der Ukrainekrieg und die Folgen spiegeln sich darin noch nicht wider.

Zur Stimmungslage passt, dass auch das Ansehen der Europäischen Zentralbank (EZB) angeschlagen ist: Nur 29 Prozent der französischen Befragten geben an, sie vertrauten der Frankfurter Geldbehörde – einer der niedrigsten Werte in der EU. Sogar in euroskeptischen Nicht-Euro-Staaten wie Tschechien und Polen genießt die EZB ein höheres Ansehen. Dabei wird die Zentralbank von einer Französin, Christine Lagarde, geführt. Aber vielleicht liegt genau darin das Problem für eine Nation, die ihre Elite als arrogant, abgehoben und im Zweifel korrupt empfindet.

Ein zerrissenes Plakat des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris

Ein zerrissenes Plakat des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris

Foto: Francois Mori / picture alliance / dpa

Macron, der junge, energische und grundoptimistische Präsident, konnte an dieser Stimmungslage in den vergangenen fünf Jahren wenig ändern. Auch wenn er objektiv eine Menge großer Projekte angestoßen und davon sogar einige realisiert hat, darunter eine Arbeitsmarktreform und ein Projekt zur Verbesserung der Chancengleichheit im Bildungssystem – er wirkt zu clever, zu smart, zu gut gekleidet, zu perfekt inszeniert für den Geschmack vieler Franzosen, die abseits der wenigen Metropolen in diesem großen Land leben.

Les Misérables – Inflation schürt das Misstrauen gegen den Staat

Anlässlich der letzten Wahl vor fünf Jahren haben wir an dieser Stelle ebenfalls über die Stimmungslage links des Rheins diskutiert. »Frust in Frankreich« war der Text überschrieben. Aus den damals verfügbaren Daten setzte sich das desolate Selbstbild einer Gesellschaft zusammen, die das Vertrauen verloren zu haben schien: in ihre politische Führung, in ihre staatlichen Institutionen, in ihre eigene Leistungsfähigkeit. Die Franzosen – das waren ihrer kollektiven Selbsteinschätzung nach les Misérables.

An diesem Befund hat sich wenig geändert. Nun allerdings kommt die Inflation hinzu. Schlimmer noch: Das lange Beschwichtigen seitens der Notenbanker und vieler Ökonomen dürften das Misstrauen in die politische Klasse und ihre technokratischen Zuarbeiter noch verstärkt haben.

Viele Monate lang verkündeten die Notenbanken, Lagarde vorneweg, die Preisanstiege seien »vorübergehend«, ausgelöst durch kurzfristige Lieferengpässe wegen lockdownbedingter Produktionsbeschränkungen sowie durch einen statistischen Effekt, der daraus resultiere, dass die Preisentwicklung 2021 durch den Vergleich mit den Niedrigpreisen während der Coronakrise im Jahr zuvor überzeichnet war. Doch die erhöhten Inflationsraten haben sich als beharrlich erwiesen. Anstatt zum Jahresende 2021 abzuflauen, sind sie weiter gestiegen. Es ist diese Welle, auf der die Populisten surfen, auch Le Pen.

Dass die Inflation nun überraschend kommt, macht sie besonders unangenehm. Anschaffungs- und Geldanlagepläne können sich bei unvorhergesehenen Preissteigerungen leicht als falsch erweisen. Beschäftigte, die den Anstieg der Lebenshaltungskosten unterschätzt haben, sehen die Kaufkraft ihrer Gehälter schwinden. Inflation ist Mist. Überraschend heftige Inflation ist besonders großer Mist. (Wir sprachen im Januar darüber.)

Inflation unterminiert das Vertrauen in den Staat, der in unserem Geldsystem als Monopolanbieter des gesetzlichen Zahlungsmittels fungiert. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist den Preissteigerungen ausgeliefert. Nur eine Minderheit kann davon profitieren – indem ihre Verbindlichkeiten real schrumpfen und sie mittels der richtigen Investmentdeals womöglich sogar von den Preissteigerungen profitiert.

Am Donnerstag tagt der Rat der EZB unter Lagardes Vorsitz, eine Notenbank im Krieg, hin- und hergerissen zwischen Inflationsbekämpfung und Finanzstabilität. Es wird einiges zu besprechen geben.

Die wichtigsten Termine der bevorstehenden Woche

Peking – Inflation in China – Pekings Statistikamt gibt Zahlen zur Preisentwicklung bekannt.