Gaslieferungen aus Russland EnBW will »sanktionskonform« zahlen können

Moskau will Rubel für Gaslieferungen, die EU warnt vor Verstößen: Doch der Energiekonzern EnBW hat angeblich einen Weg gefunden, die Rechnungen aus Russland so zu begleichen, dass die Sanktionen eingehalten werden.
EnBW-Vorstandsvorsitzender Frank Mastiaux

EnBW-Vorstandsvorsitzender Frank Mastiaux

Foto: Marijan Murat / dpa

Der Energiekonzern EnBW hat für die Bezahlung russischer Gasimporte nach eigenen Angaben ein Verfahren entwickelt, das konform zu den Sanktionen gegen Russland sein soll. »Der Mechanismus steht«, sagte EnBW-Chef Frank Mastiaux der »Süddeutschen Zeitung«. Zu dem Energiekonzern gehört auch der Leipziger Gasimporteur VNG, der zwei Lieferverträge für russisches Gas unterhält.

Es gebe nun ein Prozedere, um die Zahlungen abzuwickeln, sagte Mastiaux der Zeitung. Ein Test sei positiv verlaufen. »Das Geschäft ist natürlich deutlich komplizierter geworden, weil wir Zahlungen nun über ein Konstrukt von Konten abwickeln müssen, seit Russland eine Bezahlung in Rubel verlangt«, sagte Mastiaux. Man zahle sanktionskonform weiter in Euro. Die Konvertierung in Rubel bei der Gazprombank soll »nachträglich« stattfinden.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte angeordnet, dass die Bezahlung von Gaslieferungen in Rubel erfolgen soll. Die Europäische Union sieht darin eine nachträgliche Veränderung geltender Verträge und lehnt dies ab. Unternehmen, die den russischen Forderungen nachkommen, riskieren, wegen Verstößen gegen EU-Sanktionen belangt zu werden.

Jüngst erklärte der italienische Energiekonzern Eni in dieser Lage, das Unternehmen werde »in den kommenden Tagen« bei der Gazprombank ein Konto in Euro eröffnen – und eines in Rubel. So könne Eni in Euro zahlen, die russische Bank nehme dann die Umrechnung in Rubel vor.

In Deutschland hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck noch am Montag erklärt, dass die Vorgaben der EU bei Gaszahlungen eingehalten würden. Ob deutsche Importeure hierfür auch Rubelkonten bei der Gazprombank eröffnen, blieb jedoch noch unklar.

Gasspeicher als Puffer

Vor dem Hintergrund der Sanktionen gegen Russland warnte Mastiaux vor Engpässen im Falle eines Lieferstopps. Zwar lasse sich einiges durch Lieferungen aus Norwegen und den Niederlanden abfedern, und auch die Gasspeicher könnten als Puffer dienen: »Aber wir sollten uns in Deutschland vorsorglich auf eine mögliche Gasmangellage einstellen.«

dam/dpa-AFX/AFP