Brandenburg Genehmigung für Tesla-Fabrik in Grünheide steht kurz bevor

Eigentlich wollte Konzernchef Elon Musk schon Mitte 2021 mit der Produktion starten – doch bislang fehlte die Genehmigung für das Tesla-Werk in Brandenburg. Die wird nun aller Voraussicht nach am Freitag erteilt.
Tesla-Werk in Grünheide

Tesla-Werk in Grünheide

Foto: Patrick Pleul / dpa

Die Genehmigung der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin wird offenbar in Kürze erteilt. Die Brandenburger Staatskanzlei teilte mit, das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Elektroauto- und die Batteriefabrik sei kurz vor dem Abschluss. An einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag zur Verkündung des Ergebnisses werden Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) teilnehmen.

Laut Informationen der Presseagentur dpa wird mit einem positiven Bescheid für Tesla gerechnet. Wie bei solchen Verfahren üblich wird es demnach aber Auflagen geben – wegen der Größe der Fabrik wahrscheinlich zahlreiche Auflagen in einem sehr umfangreichen Bescheid. Tesla hat das Werk – seine erste sogenannte Gigafactory in Europa – bislang über rund zwanzig vorzeitige Zulassungen errichtet. Das ist möglich, wenn mit einer positiven Entscheidung gerechnet werden kann.

Vor rund zwei Jahren begann die Rodung der ersten Bäume auf dem Gelände. Geplant ist, in einer ersten Phase mit rund 12.000 Beschäftigten bis zu einer halben Million Autos pro Jahr zu produzieren. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Konsequenzen für die Umwelt, sie halten auch die Wasserversorgung für gefährdet. Diese Bedenken hatte Tesla stets zurückgewiesen. In einem Gerichtsstreit über zusätzliche Förderung im Wasserwerk Eggersdorf, das auch Tesla beliefert, steht am Freitag eine mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) an.

Tesla-Chef Elon Musk hatte gehofft, schon im Sommer 2021 mit der Produktion starten zu können, der Termin verschob sich aber immer wieder. Ein Grund war, dass das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um die Errichtung und den Betrieb einer Batteriefabrik ergänzt hatte. Danach begann eine Erörterung Hunderter Einwände von Kritikern, die das Land nach Kritik von Umweltverbänden an einer Frist wiederholte.

Tesla kann allerdings auch mit der Genehmigung nicht gleich mit der Produktion loslegen. Das »Handelsblatt« berichtet unter Berufung auf das Brandenburger Landesamt für Umwelt, das Unternehmen müsse vor Inbetriebnahme der Anlage weitere Voraussetzungen erfüllen und Nachweise erbringen.

fdi/dpa
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