BASF-Produkt Amflora EU-Richter stoppen Genkartoffel

Als nur eine von zwei Genpflanzen war bislang die Kartoffel Amflora in der EU zum Anbau zugelassen. Doch die Entscheidung der Kommission war unzulässig. Das entschied jetzt das EU-Gericht.
Amflora-Kartoffeln vor dem Auspflanzen: Verfahrensvorschriften verletzt

Amflora-Kartoffeln vor dem Auspflanzen: Verfahrensvorschriften verletzt

Foto: DPA

Luxemburg - Die Beschlüsse der EU-Kommission zur Zulassung der Gen-Kartoffel Amflora sind vom Gericht der Europäischen Union (EuG) für nichtig erklärt worden. Ungarn hatte gegen die Zulassung der vom deutschen Chemiekonzern BASF   entwickelten Kartoffel Klage eingereicht.

Die Kommission habe ein neueres Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zwar berücksichtigt, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des Luxemburger Gerichts. Sie habe dem zuständigen Ausschuss der EU-Staaten aber keine Gelegenheit gegeben, zu dem Gutachten der EFSA Stellung zu nehmen.

Damit hat die Kommission nach Ansicht der EuG-Richter die Verfahrenspflichten erheblich verletzt. "In diesem Zusammenhang geht das Gericht davon aus, dass das Ergebnis des Verfahrens oder der Inhalt der angefochtenen Beschlüsse wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission diese Vorschriften beachtet hätte."

Amflora war 2010 nach einem 13-jährigen Verfahren für den Anbau und zur Verwendung in Futtermitteln zugelassen worden. Neben dem Genmais MON810 ist das Produkt des deutschen Chemiekonzerns BASF die einzige Genpflanze, deren Anbau in der EU bislang erlaubt war. Sie ist zudem für die Verarbeitung in Futtermitteln zugelassen.

In der EU ist der Widerstand gegen den Anbau gentechnisch veränderter Lebensmittel groß. BASF hatte deshalb im Januar 2012 angekündigt, dieses Geschäft komplett in die USA zu verlagern. Im Mai dieses Jahres erklärte dann auch der US-Saatgutkonzern Monsanto, er stelle seine Lobbyarbeit in Europa ein.

dab/dpa/AFP