Tochterfirma mit gleichem Namen Google heißt Alphabet - und BMW ist platt

Aus Google wird Alphabet - schön und gut, doch so heißt bereits ein Tochterunternehmen von BMW. Der Autobauer wurde von den Plänen völlig überrascht und will nun prüfen, ob seine Markenrechte berührt sind.
Screenshot der Alphabet-Website: "Stark erhöhter" Traffic

Screenshot der Alphabet-Website: "Stark erhöhter" Traffic

Foto: Alphabet

Bekannter als Larry Page kann man eine neue Firma binnen so kurzer Zeit wohl kaum machen: Nur wenige Stunden, nachdem der Google-Gründer in einem Schreiben an die Aktionäre ankündigte, eine Holding namens Alphabet aus der Taufe zu heben, verzeichnet die Suchmaschine weit mehr als tausend Presseartikel über die neue Firma.

Dabei scheinen nicht einmal die Google-Chefs selbst von ihrer Namenswahl restlos überzeugt zu sein. "Keine Sorge, wir müssen uns auch erst an den Namen gewöhnen", schreibt Page ganz am Ende der Ankündigung.

Das gilt auch für die Webadresse der neuen Google-Holding. Sie wird unter abc.xyz  erreichbar sein, aber nicht unter der intuitiv assoziierten Adresse alphabet.com - denn die ist schon lange vergeben, und zwar an ein Tochterunternehmen des Autobauers BMW . Die Alphabet Fuhrparkmanagement GmbH, wie sie vollständig heißt, kümmert sich um Dienstwagenflotten anderer Unternehmen.

Eine neue Holding eines der bekanntesten Konzerne der Welt, die so heißt wie die Tochterfirma eines der bekanntesten Autohersteller der Welt - geht das überhaupt? Eine BMW-Sprecherin teilt auf Anfrage mit, der Autokonzern habe vorab nichts von Googles Plänen gewusst. Ob es markenrechtliche Implikationen gebe, gelte es nun zu prüfen, fügt die Sprecherin hinzu.

Könnte also die Namensgleichheit noch zum Stolperstein für die neue Google-Holding werden?

Wohl kaum. Zumindest, so lange der Konzern mit Alphabet so verfährt, wie Page es in seiner Ankündigung schreibt: "Ich sollte noch erwähnen, dass wir nicht beabsichtigen, daraus eine große Kundenmarke mit eigenen Produkten zu machen." Alphabet solle "vor allem eine Ansammlung von Unternehmen" sein.

Ein Restaurant namens Zalando? Wohl kein Problem

Wenn eine Marke angemeldet wird, prüfen die zuständigen nationalen Ämter erst einmal nicht, ob diese Marke bereits Schutz genießt, erklärt Markenrechtsexperte Leif Klare von der spezialisierten Kieler Kanzlei Prehm & Klare. Einzige Ausnahme seien "notorisch bekannte" Marken, die nahezu jedem ein Begriff sind - etwa Coca-Cola oder McDonald's. Das dürfte bei Alphabet kaum der Fall sein. Oder hatten Sie bislang von der BMW-Tochter gehört?

Allerdings bedeutet die Tatsache, dass eine Marke eingetragen wird, nicht, dass sie fortan unantastbar ist. Vielmehr kann der Inhaber einer anderen Marke, der seine Rechte verletzt sieht, dagegen vorgehen, etwa indem er Widerspruch einlegt oder gleich vor Gericht zieht, erklärt Markenrechtler Klare.

Der Erfolg eines solchen Vorgehens hängt dann wiederum davon ab, ob aus Kundensicht eine Verwechslungsgefahr besteht oder nicht. Grundsätzlich gilt: Der Name einer Marke darf durchaus mit der einer anderen identisch sein - wenn sich die angebotenen Produkte ausreichend unterscheiden.

Ein Restaurant dürfte zum Beispiel die Marke "Zalando" anmelden, ein Online-Händler oder ein Bekleidungsgeschäft habe dagegen schlechte Karten, die Marke im Streitfall behalten zu dürfen, sagt Klare. Und in den Achtzigerjahren störte sich auch niemand daran, dass die inzwischen eingestellte Zeitgeistzeitschrift "Tempo" genauso hieß wie die berühmten Papiertaschentücher.

Ungeeignet für Googles Autoprojekte

Bei derartigen Fragen hilfreich ist die international anerkannte Nizzaer Klassifikation . Sie listet insgesamt 45 verschiedene Produktklassen auf - 34 für Waren, 11 für Dienstleistungen. Sie unterscheidet zum Beispiel zwischen Musikinstrumenten (Klasse 15), Schusswaffen (Klasse 14) und alkoholischen Getränken außer Bier (Klasse 33).

Im aktuellen Fall dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass Googles Alphabet-Holding und die Fuhrpark-Tochter von BMW sehr unterschiedliche Dinge tun - durch die Namensgleichheit also auch keine Verwechslungsgefahr vorliegt. Knifflig würde es erst, wenn Google auf die Idee käme, seine Autoprojekte wie etwa das des selbstfahrenden Fahrzeugs unter der Marke Alphabet zu betreiben.

Das sieht man ganz offenbar auch bei BMW selbst so. Dass man nun prüfe, ob die Markenrechte betroffen sind, sei ein Routinevorgang, beeilt sich die Sprecherin zu versichern. Denn ganz allgemein fühle BMW sich nun vollauf bestätigt in der Wahl des Namen für die Tochter - ähnlich wie von Google-Chef Page begründet stehe er für vielfältige innovative Dienstleistungen, fügt sie hinzu. Und klingt sehr, als freue sie sich über die derart platzierte Werbebotschaft.

Um die Webadresse alphabet.com muss BMW ohnehin nicht bangen - sie wird seit Jahren von der Tochter genutzt und kann ihr daher nicht weggenommen werden. Abgesehen davon scheint Google es auch nicht auf die Domain abgesehen zu haben und sich mit abc.xyz zu begnügen.

Der Traffic auf der Alphabet-Homepage, so berichtet es die BMW-Sprecherin auf Anfrage, habe sich seit gestern Abend jedenfalls stark erhöht.

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