"Rockstar"-Konsortium Gericht in Texas beendet Patentklage gegen Google

Frieden im Patentkrieg der Mobilfunkbranche: Die groß angelegte Klage gegen Google ist beendet. Der IT-Konzern und das Konsortium Rockstar einigten sich vor Gericht in Texas.

Smartphones von Apple und Motorola (Archivbild): Jahrelanger Streit
AFP

Smartphones von Apple und Motorola (Archivbild): Jahrelanger Streit


Hamburg - Bei der Klage ging es um sieben Patente für Such-Technologien: Google und das Patentkonsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, haben ihren Streit vor einem Gericht in Texas beigelegt.

Details zu der Einigung wurden nicht bekannt. Es gibt auch keine Angaben, ob Google für die Beilegung des Streits Geld an Rockstar gezahlt hat. Im Mittelpunkt der Klage stand vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird.

Rockstar betonte, das Konsortium gehöre zwar den Google-Rivalen, agiere nach eigenen Angaben aber unabhängig. Die Klage im vergangenen Herbst hatte den bereits deutlich abgeflauten Patentkonflikt im Mobilfunk-Geschäft etwas aufgewärmt. Bereits im Mai hatten Apple und Google allerdings angekündigt, in einigen Bereichen zur Reform von Patenten künftig zusammenzuarbeiten.

Motorola Chart zeigen hatte bereits im Jahr 2010 gegen Apple geklagt und dem Unternehmen Patentverletzungen vorgeworfen. Der iPhone-Konzern konterte mit eigenen Vorwürfen. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern, darunter auch in Deutschland.

Als Google Motorola im Jahr 2011 übernahm, wurde damit auch der Internetkonzern direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Google Chart zeigen hatte die Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar ausdrücklich mit dem riesigen Patent-Portfolio begründet: Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich mehr als 17.000 Schutzrechte und Patentanträge an. Zu Beginn des Jahres hatte Google angekündigt, Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo zu verkaufen.

bos/dpa

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