Patentverletzung Freispruch für Google im Oracle-Streit

Es ist ein klarer Sieg für den Internetriesen: Ein US-Gericht hat entschieden, dass Googles Smartphone-Betriebssystem Android keine Patente des Softwarekonzerns Oracle verletzt. Dieser hatte Schadensersatz gefordert.
Keine Patentverletzungen durch Googles Android: Oracle scheitert mit Klage vor US-Gericht

Keine Patentverletzungen durch Googles Android: Oracle scheitert mit Klage vor US-Gericht

Foto: Mark Lennihan/ AP

San Francisco - Der Internetriese Google ist im Patentstreit mit dem Softwarekonzern Oracle von einem US-Gericht freigesprochen worden. Eine Jury am Bezirksgericht in San Francisco entschied am Mittwoch, dass Google mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android nicht widerrechtlich Oracle-Patente verwendet habe.

Android basiert auf der von der Firma Sun Microsystems entwickelten, offenen und kostenlosen Programmiersprache Java. Die aber gehört seit der milliardenschweren Sun-Übernahme im Jahr 2010 Oracle. Das Internet-Unternehmen hatte Google daraufhin wegen Urheberrechts- und Patentverletzungen verklagt und insgesamt Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar gefordert.

In einem ersten Abschnitt des Verfahrens hatten die Geschworenen Anfang des Monats entschieden, dass Google mit Android tatsächlich gegen das Urheberrecht verstoßen und unerlaubt neun Zeilen Java-Code verwendet habe. Allerdings konnte sich die Jury damals nicht darauf einigen, ob Google sich auf eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts berufen kann, das eine angemessene Verwendung ("fair use") geschützten Materials erlaubt.

Im Patentstreit machte Google nun geltend, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erworben werden. Google hatte Android zwei Jahre vor der Sun-Übernahme durch Oracle vorgestellt.

Nach dem ersten, gespaltenen Urteil zu den Urheberrechtsverletzungen war der mögliche Schadenersatz für Oracle bereits deutlich zusammengeschmolzen. In der Frage der Patentrechtsverletzungen stellten sich die Geschworenen nun eindeutig auf die Seite Googles.

Der juristische Streit ist damit vorerst beendet. Allerdings wird das Urheberrechtsverfahren gegebenenfalls noch einmal aufgerollt. Vor einer Wiederholung muss der vorsitzende Richter William Alsup mehrere juristische Fragen zum Ablauf klären. Auch gegen das Patent-Urteil kann Oracle noch Rechtsmittel einlegen.

usp/Reuters/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.