Haushaltsdefizit US-Notenbankchef Bernanke schlägt Alarm
US-Notenbankchef Bernanke: "Die Politik muss sehr schwierige Entscheidungen treffen"
Foto: TIM SHAFFER/ REUTERSWashington - US-Notenbankchef fürchtet die Folgen des US-Haushaltsdefizits für die Wirtschaft des Landes. Die Haushaltsmisere stelle eine "wachsende und reale Gefahr" für die dar, sagte Bernanke am Montag (Ortszeit) in einer Rede im US-Bundesstaat Rhode Island. Der Chef der forderte die verantwortlichen Politiker auf, einen "glaubhaften Plan" zum Schuldenabbau vorzulegen. Angesichts der Haushaltslage müsse die Politik nun sehr schwierige Entscheidungen treffen und Opfer bringen.
Zwar lasse die gegenwärtige Wirtschaftslage kaum Spielraum, um das Defizit in den nächsten ein bis zwei Jahren spürbar zu verringern. Ein zu frühes Gegensteuern könnte sogar die konjunkturelle Erholung gefährden. "Doch mittel- und langfristig sieht die Geschichte anders aus", sagte Bernanke. "Wenn die gegenwärtige Politik fortgesetzt werden sollte, dann begeben sich die Staatsfinanzen auf einen nicht nachhaltigen Pfad", warnte der Notenbankchef. "Wir sollten diese fiskalpolitischen Herausforderungen nicht unterschätzen." Wenn es nicht gelingen sollte, eine Antwort auf dieses Problem zu finden, würden die USA ihre wirtschaftliche Zukunft gefährden.
Bernanke schlug vor, dass der Kongress sich selbst strengere Haushalts- und Ausgabenregeln auferlegen soll. Ein solcher Schritt sei auch ein wichtiges Signal an die Bürger, dass der Kampf gegen das Haushaltsdefizit ernstgenommen werde. "Dies wäre gut für das Vertrauen", erklärte Bernanke. Er verwies dabei ausdrücklich auf die guten Erfahrungen europäischer Länder, in denen solche haushaltspolitischen Regeln festgeschrieben worden seien.
Im Haushaltsjahr 2008/2009 lag das Haushaltsdefizit der USA bei 1,42 Billionen Dollar (etwa eine Billion Euro), der höchste Wert seit Ende des Zweiten Weltkriegs und rund zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). In den ersten elf Monaten des laufenden Haushaltsjahres, das im September endete, belief sich das Defizit auf 1,26 Billionen Dollar. Bis 2013 will die US-Regierung das Defizit auf 4,3 Prozent des BIP drücken.
