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06. Juni 2019, 11:43 Uhr

HSH Nordbank

Ex-Banker Nonnenmacher zahlt Millionen für Einstellung von Verfahren

Eigentlich sollte der Prozess gegen ihn neu aufgerollt werden - doch mit einer Millionenzahlung hat Dirk Jens Nonnenmacher das verhindert.

Der erste Termin vor Gericht war für den 16. August angesetzt, nun fällt er für fünf von sechs Angeklagten aus. Denn vor der geplanten Neuauflage des Prozesses gegen Dirk Jens Nonnenmacher und andere Ex-Vorstände der HSH Nordbank ist das Strafverfahren vorläufig eingestellt worden. Das teilte Gerichtssprecher Kai Wantzen mit. Im Gegenzug sei eine Zahlung von 4,85 Millionen Euro vereinbart worden.

Allein Nonnenmacher muss laut Gericht 1,5 Millionen Euro zahlen. Nur einer der sechs ursprünglich angeklagten Ex-Vorstandsmitglieder stimmte der Geldauflage demnach nicht zu und wird sich damit vermutlich in der geplanten neuen Hauptverhandlung alleine verantworten müssen. Gegen die fünf anderen werde das Verfahren endgültig eingestellt, wenn sie zahlen.

Nach Auffassung der Kammer wird dem öffentlichen Strafverfolgungsinteresse durch die Geldauflagen ausreichend genüge getan. Gerichtssprecher Wantzen sagte, in ihrer Höhe seien diese für die Angeklagten wirtschaftlich spürbar. Zwar sei der ihnen vorgeworfene Untreueschaden beträchtlich, jedoch sei dieser inzwischen durch die zivilrechtliche Schadenswiedergutmachung in nicht unerheblichem Umfang ausgeglichen.

Die Banker waren wegen Untreue und in zwei Fällen auch wegen Bilanzfälschung angeklagt. Der Bundesgerichtshof in Leipzig hatte 2016 das Hamburger Urteil aus dem Jahr 2014 aufgehoben, in dem die Vorstandsriege um den damaligen Chef Hans Berger zunächst freigesprochen worden war. Die Staatsanwaltschaft war mit ihren Revisionen gegen die Freisprüche erfolgreich.

Verantwortung der Ex-Vorstände sollte erneut geprüft werden

Im Januar dieses Jahres wurde bekannt, dass das Verfahren neu aufgerollt werden sollte. Das Landgericht Hamburg hatte die Pflichtverletzungen für nicht gravierend genug gehalten - der BGH sah das anders. Auch eine unrichtige Zwischenbilanz der HSH sowie die Verantwortung des ehemaligen Kapitalmarktvorstands und Nonnenmachers - 2007 als Finanzchef ins Unternehmen gekommen, seit 2008 Bankenchef - sollte nach Ansicht des BGH nochmals gerichtlich geprüft werden. Die Staatsanwaltschaft hatte für die Angeklagten Bewährungsstrafen und Geldauflagen verlangt.

Der erste Prozess gegen die sechs früheren Vorstände hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein gesamter Bankvorstand vor Gericht stand. Dieser hatte im Dezember 2007 im Umlaufverfahren einem Paket mit spekulativen Kreditausfallgeschäften ("Omega 55") zugestimmt. Damit sollte die Eigenkapitalquote verbessert und die Bilanz optisch aufgebessert werden.

Doch das Geschäft brachte einen Millionenschaden ein. Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein mussten die HSH letztlich mit einem milliardenschweren Rettungspaket vor dem Aus retten. Auf Druck der EU verkauften sie die Bank schließlich 2018 für rund eine Milliarde Euro an Finanzinvestoren um Cerberus und JC Flowers. Diese nannten das Institut inzwischen in Hamburg Commercial Bank (HCOB) um.

Im Video: HSH Skandal - Ja zu Dr. No! (SPIEGEL TV vom 01.11.2010)

Anmerkung: In einer vorigen Version dieses Artikels wurde nicht ausreichend klar, dass Nonnenmacher zum Zeitpunkt der fragwürdigen Geschäfte nur Finanzvorstand der Bank war und erst später Vorstandschef wurde. Wir haben die Stelle präzisiert.

kko/dpa/Reuters

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