Arbeitsschutz in der Pandemie Heil verpflichtet auch Beschäftigte zum Homeoffice und Arbeitgeber zu mehr Tests

Die Homeoffice-Pflicht konnten Beschäftigte bislang oft ignorieren, und Betriebe mussten nur einmal wöchentlich einen Coronatest anbieten. Arbeitsminister Heil verschärft den Coronaschutz in beiden Punkten nun.
Frau im Homeoffice: Künftig muss Gründe vortragen, wer doch ins Büro will

Frau im Homeoffice: Künftig muss Gründe vortragen, wer doch ins Büro will

Foto: imago images/Westend61

Seit Januar müssen Arbeitgeber überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Diese bisher in der Corona-Arbeitsschutzverordnung festgeschriebene Pflicht wird nun zum Gesetz – und für die Arbeitnehmer strenger. Die künftig im Infektionsschutzgesetz verankerte Regel soll den Druck auf Beschäftigte erhöhen, eine vom Arbeitgeber angebotene Möglichkeit zum Arbeiten von zu Hause auch zu nutzen.

Die Regelungen zum Homeoffice »werden nachgeschärft und in das Infektionsschutzgesetz übernommen«, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Neu ist nun mit der Aufnahme in das Infektionsschutzgesetz laut Ministerium eine zusätzliche Verpflichtung für Arbeitnehmer, das Angebot von Homeoffice anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstünden.

Gründe könnten beispielsweise die Störung durch Dritte im Homeoffice sein oder ein fehlender adäquater Arbeitsplatz. Die Neuregelung soll zusammen mit den anderen Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes wie der »Notbremse« in Kraft treten, die der Bundestag heute beschließen will.

Zwei Tests pro Woche sollen Standard in Betrieben werden

Auch die seit dieser Woche geltende Verpflichtung für Firmen, Coronatests anzubieten, will Heil verschärfen und hat im Kabinett die vereinbarte Ausweitung von Corona-Schnelltests am Arbeitsplatz auf den Weg gebracht.

Die Ministerrunde nahm den entsprechenden Änderungsentwurf der Arbeitsschutzverordnung zur Kenntnis. Damit werden Arbeitgeber verpflichtet, in ihren Betrieben allen Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, grundsätzlich mindestens zwei Tests pro Woche anzubieten. »So sollen noch besser Infektionen entdeckt, Ansteckungen vermieden und Betriebsschließungen verhindert werden«, sagte Heil.

Seit dieser Woche gilt die Regelung, nach der mindestens das Angebot eines Tests pro Woche vorgeschrieben ist. Eine Pflicht zum Angebot von zwei Tests war ursprünglich nur für besondere Beschäftigungsgruppen vorhergesehen, unter anderem für jene mit viel Kundenkontakt.

Vorgesehen ist lediglich eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht soll es nicht geben.

apr/Reuters
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