Streit um Malm-Bett Deutscher Designer ärgert Ikea vor Gericht

Designer Philipp Mainzer
Foto: Andreas Arnold/ dpaDem Möbelkonzern Ikea droht auf dem deutschen Markt Ärger wegen seines Bettenmodells Malm. Der Designer und Architekt Philipp Mainzer aus Frankfurt hat möglicherweise die älteren Rechte an dem Entwurf. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erzielte der 47-Jährige am Donnerstag einen wichtigen Erfolg: Seine Klage gegen Ikea muss vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf neu verhandelt werden.
In den Vorinstanzen war Mainzer unterlegen. Und auch jetzt ist der Prozess für ihn noch nicht gewonnen. Entscheidende Fragen sind noch offen.
In dem Streit geht es um das Ikea-Bett Malm und ein äußerlich nahezu identisches Massivholz-Modell namens Mo in der Kollektion des Designerbüros e15, das aber deutlich teurer ist. Das Design von Mo ist seit 2002 beim Patentamt geschützt. Ikea vertreibt Malm in Deutschland erst seit 2003. Nach Darstellung des Konzerns ist ein sehr ähnliches Vorläufermodell aber parallel zu Mo entstanden, das Modell Bergen.
Setzt sich Mainzer am Ende durch, dürfte ihm Schadensersatz von Ikea zustehen. Eigentlich will er aber mehr: Der Vertrieb von Malm soll in Deutschland gestoppt werden, sagt er. "Das ist das Mindeste."
(Az. I ZR 9/16)