Terrorverdacht Regierung verbietet Flüge von iranischer Airline

Das Luftfahrtbundesamt entzieht Mahan Air die Landeerlaubnis in Deutschland. Die iranische Fluggesellschaft soll Kämpfer und Waffen nach Syrien geflogen haben - und für Terrorismus genutzt worden sein.

Maschine von Mahan Air am Flughafen Düsseldorf
REUTERS

Maschine von Mahan Air am Flughafen Düsseldorf


Die Bundesregierung entzieht der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air die Betriebserlaubnis in Deutschland. Das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig hat der Fluggesellschaft die Landeerlaubnis mit sofortiger Wirkung verweigert, bestätigte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.

Als Grund für die Entscheidung nannte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes die "Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands". Es gebe bei Mahan Air "gravierende Anhaltspunkte" mit Blick auf das Agieren des iranischen Geheimdienstes in Europa. Die Fluggesellschaft, die seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA steht, hatte bislang aus Teheran Düsseldorf und München angeflogen.

Hinter dem Verbot steht laut "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR der Verdacht, dass der Geheimdienst der Islamischen Republik Mordanschläge in Europa verübt und weitere geplant habe. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Entscheidung sei auf eine "Abwägung der deutschen Sicherheitsbelange" hin getroffen worden.

Schritt geht über EU-Sanktionen hinaus

Etliche EU-Staaten werfen Iran vor, in Spionageaktivitäten oder Anschläge in ihren Ländern verwickelt zu sein. In der Bundesregierung wurde aber betont, dass es sich nicht um generelle Iran-Sanktionen handle, sondern um den konkreten Schritt gegen ein einzelnes Unternehmen. Der Schritt geht aber über die EU-Sanktionen hinaus.

Grund für das Verbot von Mahan Air in Deutschland sind laut Reuters Sicherheitsgründe und der Verdacht, die Airline werde etwa von den iranischen Revolutionsgarden für militärische Zwecke genutzt. Mahan Air stehe zudem im Verdacht der Nutzung für terroristische Zwecke.

Mit den Maschinen der Airline werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen. Seit Jahren drängt die Regierung in Washington Verbündete dazu, Mahan den Flugbetrieb zu untersagen.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit Kurzem zudem wegen des Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst gegen einen Deutsch-Afghanen, der für die Bundeswehr tätig war. Gegen den am Dienstag im Rheinland festgenommenen Mann sei am 6. Dezember des vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen worden, teilte die Behörde mit.

Abdul Hamid S. sei Sprachauswerter und landeskundlicher Berater der Bundeswehr gewesen. Die Bundesregierung hat wegen des Spionageverdachts offiziell bei der iranischen Regierung protestiert.

apr/Reuters/AFP/dpa



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