Kartuschen für E-Zigaretten Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Juul

Ein Gericht hatte dem E-Zigarettenhersteller Juul den Verkauf von Kartuschen verboten, weil darauf ein Symbol fehlte. Der Hersteller legte Widerspruch ein - und scheiterte nun erneut.

E-Zigarette von Juul: Der Hersteller darf vorläufig keine Kartuschen ausliefern
Fabian Strauch / DPA

E-Zigarette von Juul: Der Hersteller darf vorläufig keine Kartuschen ausliefern


Der E-Zigaretten-Hersteller Juul darf weiter keine neuen Kartuschen für seine E-Zigaretten ausliefern. Das Landgericht Düsseldorf wies einen Widerspruch des Unternehmens gegen das im September verhängte Verkaufsverbot für Kartuschen ohne Elektroschrott-Symbol auf dem Plastikgehäuse ab.

Das Gericht bekräftigte in seiner Entscheidung die Auffassung, dass die bisherige Kennzeichnung nicht ausreicht. Dem Gericht fehlte jedoch nicht nur das Elektroschrott-Symbol auf die Kartuschen. Auch der Markenname Juul müsse dort künftig zu finden sein. Juul kündigte Berufung gegen die Entscheidung an.

Juul hatte das Mülltonnen-Symbol bislang nur auf den Umverpackungen der Kartuschen aufgedruckt. Dagegen hatte ein Wettbewerber im September erfolgreich eine einstweilige Verfügung beantragt, wogegen Juul Widerspruch eingelegt hatte.

Das Problem für den Hersteller: Die daumennagelgroßen Kartuschen oder Juul-Pods enthalten nicht nur die für das Raucherlebnis verantwortliche nikotinhaltige Flüssigkeit, sondern sind auch mit einer Heizspirale versehen, die zum Erwärmen der Flüssigkeit notwendig ist.

Sie dürfen deshalb nach dem Gebrauch nicht im Hausmüll landen, sondern müssen als Elektroschrott entsorgt werden. Darauf weist das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne hin. Bis neue Juul-Kartuschen mit dem geforderten Symbol - eine durchgestrichene Mülltonne - zur Verfügung stehen, kann es laut Juul noch Wochen dauern.

Spätestens Mitte November würden aber Kartuschen verfügbar sein, die die Vorgaben des Gerichts erfüllten. Der Verkauf der bereits im Handel verfügbaren Pods sei von diesem Verbot nicht betroffen, teilte der Hersteller mit.

Das Verkaufsverbot für die Kartuschen hatte Juul zur Unzeit getroffen. Hersteller von E-Zigaretten stehen derzeit unter verschärfter Beobachtung. Im September war bekannt geworden, dass amerikanische Behörden derzeit knapp hundert Fälle einer Lungenkrankheit prüfen, die mutmaßlich mit dem Konsum von E-Zigaretten in Zusammenhang stehen.

Ärzte führen auch Todesfälle auf den Gebrauch von E-Zigaretten zurück, allerdings ist unklar, ob in diesen Fällen tatsächlich zugelassene Liquids genutzt oder illegale Flüssigkeiten erworben und über die E-Geräte inhaliert wurden.

fek/dpa



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